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Moorschutz: Minister Meyer rudert zurück

Lesezeit: 2 Minuten

Der Protest der Landwirte hat offenbar gewirkt: Der überarbeitete Entwurf zur Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) weist „nur“ noch 36400 ha Vorranggebiete für die „Torferhaltung“ in Niedersachsen aus. Weitere wichtige Änderung: Der Entwurf erlaubt dort weiterhin explizit das Wirtschaften nach guter fachlicher Praxis. Zudem garantieren Minister Meyer persönlich und die Formulierungen in der Begründung des LROP, dass bestehende Flächennutzungen nicht eingeschränkt und z.B. landwirtschaftliche Stallbauten möglich bleiben.


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Vorangegangen waren massive Beschwerden betroffener Bauern (s. top agrar 11/2014, S. 50), nachdem der erste Entwurf 100000 ha unter Schutz gestellt und in dazugehöriger Begründung die Wiedervernässung der früheren Moorböden als Ziel formuliert hatte. Diese Absicht taucht jetzt weder im Entwurf noch in der Begründung auf.


Der Plan weist außerhalb der Vorranggebiete ca. 3400 ha aus, auf denen die Landkreise Torfabbau genehmigen dürfen. Diese kommen zu den 11500 ha hinzu, auf denen die Industrie bereits Torf abbauen darf. Kompensiert werden sollen die Eingriffe durch Wiedervernässung von je 0,25 bis 0,5 ha LF. Zudem gehen die Abbauflächen selbst verloren, da auch sie später wieder zu vernässen sind. Das Ausmaß, in dem die niedersächsische Landwirtschaft Flächen an den Torfabbau abtreten muss, bleibt damit hoch. Und das, obwohl in Niedersachsen bereits ca. 10 ha/Tag verloren gehen. Ziel des Bundes sind 3 ha.


Die Landesregierung hat dem Entwurf zugestimmt, jetzt muss er durch den Landtag. Da Rot-Grün auch dort die Mehrheit hat, beschließt die Regierung den Entwurf danach wahrscheinlich unverändert als Verordnung.

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