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topplus Mit spitzer Feder

Rollenspiele in der Agrarpolitik

Lesezeit: 2 Minuten

Wer seinen Platz gefunden zu haben glaubt, tut sich gemeinhin schwer mit größeren Veränderungen. Was im richtigen Leben gilt, ist in der Politik nicht anders. Insbesondere die Union fremdelt nach 16 Jahren auf den komfortablen Regierungsbänken noch ein wenig mit ihrer ungewohnten Rolle als oberste Kritikerin und Antreiberin der Bundesregierung. Dies gilt für den zuständigen Fraktionsvize Steffen Bilger, der den neuen Ressortchef Cem Özdemir vier Wochen nach dessen Amtsantritt schonungslos als Ankündigungsminister entlarvte. Dies gilt auch für Agrarsprecher Albert Stegemann, der von der Ampel im Wochentakt das Finanzierungskonzept für den Umbau der Tierhaltung fordert, auf das sich die CDU/CSU in anderthalb Jahren nicht einigen konnte.


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Angekommen als führende Kraft ist hingegen die SPD. Befreit von den schwarzen Fesseln an den roten Füßen kündigt deren oberstes Entscheidungsorgan Matthias Miersch den agrarpolitischen Aufbruch an: Haltungskennzeichnung verpflichtend und für alle, neues Baurecht, zum Wohl von Tier und Mensch. Noch vor wenigen Monaten waren nahezu alle Bemühungen um Erleichterungen beim Stallbau am sozialdemokratischen Maurermeister gescheitert. Hoffnung auf bessere Zeiten macht die neu zusammengesetzte SPD-Agrararbeitsgruppe. Sechs von zehn Mitgliedern frisch im Bundestag, neun von zehn Frauen. Jünger und weiblicher – von der SPD lernen, heißt siegen lernen.


Die erstaunlichste Entwicklung haben Grüne und FDP genommen. Dereinst in den Weiten des Agraruniversums in unterschiedlichen Galaxien unterwegs, haben die Wortführer Renate Künast und Gero Hocker unter der Ampel zueinander gefunden. Kein Blatt soll mehr passen zwischen die einstigen Verfechter der Öko-Bullerbüs und die Vertreter der erbarmungslosen Agrarindustrie. Als identitätsstiftend erweist sich der Blick zurück im Zorn. Eine grüne und eine gelbe Abrechnung mit „16 Jahren agrarpolitischem Stillstand“ unter schwarzer Ministeriumsleitung zeugten unlängst im Parlament von der neuen Harmonie.


Den Anlass für die Debatte bot ein bemerkenswerter Antrag von SPD, Grünen und FDP mit der vielversprechenden Zeile „Landwirtschafts- und Ernährungspolitik im Aufbruch“ im Titel, einer Aufzählung der Überschriften aus dem Koalitionsvertrag im Inhalt inklusive der Aufforderung an die Ampelregierung, ihre eigene Vereinbarung gefälligst umzusetzen. In einem Punkt immerhin herrscht mittlerweile Klarheit: Die Ampel werde in vier Jahren mehr erreichen für die Landwirtschaft als CDU und CSU in 16, verkündete FDP-Mann Hocker. „Machen ist das neue Wollen“, sagt der Bundeslandwirtschaftsminister. Jetzt gehts los!

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