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top agrar-Recherchen beschäftigen Landtag

Lesezeit: 2 Minuten

Es sind Vorgänge, die für Außenstehende kaum nachzuvollziehen sind: Die Niedersächsische Landgesellschaft (NLG) verlangt von Landwirten für Planungsarbeiten Hunderttausende von Euros nach. Dabei haben diese ihre Schlussrechnungen bereits vor drei Jahren beglichen. Die FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag konfrontierte Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast Ende Januar mit den Rechercheergebnissen der top agrar-Redaktion (Rechnungsdebakel der NLG, Ausgabe 1/2020, S. 36). Die Ministerin ist seit 2017 Aufsichtsratsvorsitzende der NLG.


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Viel Erhellendes brachte die Debatte allerdings nicht. Die Ministerin gab sich zugeknöpft. Sie verwies zum einen auf das nach wie vor laufende Gerichtsverfahren und zum anderen auf das Verschwiegenheitsgebot für Aufsichtsratsmitglieder. Daher wolle sie sich nicht ausführlich zu den Gründen äußern. Sie versicherte aber, dass keine weiteren ehemaligen Auftraggeber der NLG mit Nachforderungen rechnen müssten.


Über die Gründe für die existenzbedrohenden Nachforderungen kann daher auch weiterhin nur spekuliert werden. Auffällig: Wenige Tage nach der Befragung feuerte Ministerin Otte-Kinast ihren Staatssekretär Rainer Beckedorf. Er leitete bis etwa Mitte 2018 den Arbeitsausschuss des Aufsichtsrats der NLG und ist daher auch mitverantwortlich für die Prozesse gegen die Landwirte.


Auf Nachfrage von top agrar im Ministerium wollte man sich dazu nicht äußern. Die Neubesetzung der Stelle habe andere Gründe. Als Nachfolger von Beckedorf hat Otte-Kinast Prof. Dr. Ludwig Theuvsen vorgeschlagen.


Bei den Abgeordneten im Landtag sorgte das Gebaren der NLG überwiegend für Kopfschütteln. Otte-Kinasts Parteikollege, Dr. Marco Mohrmann, nannte die Vorgänge „befremdlich“, Karin Logemann von der SPD „irritierend“.

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