Die Grünen wollen der Landwirtschaft eine Agrarwende verpassen. Droht jetzt mehr Staat und weniger Markt? Darüber streiten Kathrin Funk und Matthias Daun vom Bund der Deutschen Landjugend mit Dr. Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen im Bundestag.

Für die Grünen ist die Landwirtschaft ein Topthema. Haben wir in Zeiten der Flüchtlingskrise nicht andere Probleme?

Hofreiter: Landwirtschaft und Ernährung sind Dauer-Themen: Erstens wird über die Hälfte unseres Landes landwirtschaftlich bewirtschaftet. Das muss möglichst umweltgerecht und nachhaltig passieren. Zweitens wollen die Menschen nicht nur satt werden, sondern sich auch möglichst gesund ernähren. Und drittens ist eine nachhaltige Versorgung von bald 9 Mrd. Menschen ein globales Thema. Dafür müssen wir vorausschauend die Weichen stellen. Wir haben den Eindruck, dass das derzeit nicht der Fall ist.

Was halten Sie davon, wenn die Landwirtschaft ins Zentrum der Politik rückt?

Funk: Wir finden das positiv. Die Frage, wie wir die Landwirtschaft und die ländlichen Räume weiterentwickeln wollen, ist auch für uns ein zentrales Zukunftsthema. Wenn wir die Weichen gemeinsam mit der Politik stellen können, nehmen wir das Angebot gerne an.

Der Dialog kommt aber nur schwer in Gang, weil Sie eine Agrarwende fordern. Warum dieser provozierende Begriff?

Hofreiter: Ich glaube, der Begriff wird falsch verstanden. Unter Agrarwende verstehen wir eine Veränderung im bestehenden System, so wie wir das bei der Energiewende auch machen. Es gibt unbestritten positive Entwicklungen in der Landwirtschaft. Die regionale Vermarktung wächst, der Öko-Landbau ist auch auf gutem Wege. Es gibt aber auch viele extrem bedenkliche Entwicklungen. Dazu gehören der wachsende Soja-Import aus Südamerika, der zu hohe Antibiotika-Einsatz, der Rückgang der Artenvielfalt, die zunehmende Nitratbelastung des Grundwassers, die nicht auskömmlichen Preise, vor allem für Milch und Schweinefleisch, sowie der zunehmende Strukturwandel. Deshalb sehen wir Handlungsbedarf.

Daun: Uns geht der Begriff Agrarwende gegen den Strich. „Wenden“ heißt doch, dass man etwas komplett umdreht. Dann wären wir ja jahrelang in die verkehrte Richtung gelaufen. Das sehen wir ganz und gar nicht so. Die deutsche Landwirtschaft ist – wie alle anderen Branchen auch – in die EU und in das Welthandelssystem eingebunden. Wenn wir dafür die Regeln ändern wollen, geht das nur im europäischen und internationalen Rahmen. Ein nationaler Alleingang stellt die deutschen Landwirte ins Abseits.

Hofreiter: Einspruch! „Wende“ bedeutet für mich Trendumkehr. Die ist dann notwendig, wenn die Trends in die falsche Richtung laufen. Und das tun sie, national und international. Diese negativen Trends wollen wir stoppen und umdrehen. Deshalb passt der Begriff Agrarwende. Wie wir die dann entwickeln, darüber müssen wir diskutieren.

Ist Ihnen die Landwirtschaft zu wenig selbstkritisch?

Hofreiter: DIE Landwirtschaft gibt es doch gar nicht. Ich habe mit vielen Landwirten in Deutschland gesprochen, mit großen und kleinen, mit konventionellen und mit ökologisch wirtschaftenden. Fast alle haben mir gesagt, dass sie so nicht mehr weitermachen wollen. Viele haben Existenzängste und fordern Instrumente und Maßnahmen, die erstens auskömmliche Preise ermöglichen und zweitens für mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung der EU-Prämien sorgen. Bislang werden die kleinen und mittleren Betriebe klar benachteiligt. Warum sperrt sich der Bauernverband hier so massiv gegen eine Verbesserung?

Daun: Ich kann nicht für den Bauernverband sprechen. Aber was ist gerechter, als das Geld pro Hektar zu verteilen? Zumal es doch schon jetzt mehr Geld für die ersten 46 ha und einen Zuschlag für Junglandwirte gibt. Ich halte das für fair.

Hofreiter: Weil die Größten das meiste bekommen? Das ist allen anderen Betrieben gegenüber unfair. Die Direktzahlungen sind nicht nach oben begrenzt. Wenn wir sie auf 150 000 € pro Betrieb und Jahr deckeln würden, wären davon nur die 1,3 % größten Betriebe betroffen. Alle anderen würden profitieren. Man könnte zum Beispiel auch die Zuschläge für Junglandwirte stärken. Ich bin sicher, dass die allermeisten Steuerzahler solche Maßnahmen befürworten, wenn sie ihnen bekannt wären.

Möglichst viele starke landwirtschaft-liche Betriebe für starke ländliche Räume. Was ist daran falsch?

Funk: Die landwirtschaftlichen Betriebe sind als Arbeitgeber und Investoren ein wichtiger Stabilitätsanker für die Dörfer. Sie sind der Motor ...

Hofreiter: ... Dann müssten Sie doch auch für starke mittelständische Betriebsstrukturen sein.

Funk: Ja, aber doch nicht staatlich gestützt. Die Betriebe müssen aus dem Markt heraus wirtschaftlich überlebensfähig sein. Auf den Staat dürfen und können sie sich nicht verlassen.

Drohen uns amerikanische Betriebsstrukturen in Deutschland?

Daun: Das glaube ich nicht. Wir haben im Westen vor allem Familienbetriebe mit und ohne Fremd-Arbeitskräfte und im Osten zusätzlich auch Mehrfami­lienbetriebe, die sich als GbR, GmbH oder als Genossenschaft organisiert haben. Bislang sind das stabile Strukturen.

Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Hermann Onko Aeikens befürchtet allerdings einen Ausverkauf an nicht-landwirtschaftliche Anleger. Übertreibt er?

Daun: Nein. Aeikens will das Grundstückverkehrsgesetz an ostdeutsche Verhältnisse anpassen. Das ist sinnvoll. Eine Landwirtschaft, die über Kapitalgesellschaften betrieben wird, brauchen wir in Deutschland nicht.

Hofreiter: Dem stimme ich ausdrücklich zu. Dann muss man aber auch die Konsequenzen ziehen. Bei den Direktzahlungen tut man das nicht.

Sie glauben, dass kleine und mittlere Betriebe für mehr Tierwohl sorgen. Wissenschaftler sehen diesen Zusammenhang so nicht. Wer hat nun recht?

Hofreiter: Wenn Sie genug Personal haben, können auch Großbetriebe für eine tiergerechtere Haltung sorgen. Die Überwachung ist bei 40 000 Hähnchen oder 10 000 Schweinen aber komplizierter als in kleineren Ställen. Das Dreieck aus Personal, Flächenbedarf und Stallgröße ist in Großbetrieben viel schwieriger zu organisieren.

Wollen Sie feste Obergrenzen?

Hofreiter: Es kann kein grenzenloses Wachstum geben, bei dem immer mehr Tiere auf kleinem Raum gehalten werden. Wir müssen festlegen, wie die Tiere gehalten werden.

Daun: Leider sind die Lösungen nicht so einfach, wie Sie sich das vorstellen. Für den Verzicht auf Schnäbel- und Schwänzekürzen gibt es z. B. noch keine tragfähigen Lösungen. Wir werden noch ein bisschen brauchen, bis wir Systeme haben, die den Tieren und den wirtschaftlichen Zwängen der Landwirte gleichermaßen gerecht werden.

Bekommen die Landwirte die Zeit?

Hofreiter: Wir orientieren uns am Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats „Wege zu einer gesellschaftlich akzeptierten Nutztierhaltung“. Natürlich müssen wir den ordnungsrechtlichen Rahmen gemeinsam mit der Wissenschaft und mit der Branche entwickeln. Es hilft nichts, wenn wir Ziele und Zeitachsen aufstellen, die nicht zu halten sind. Deshalb brauchen wir Übergangszeiträume. Bestehende Ställe müssen sich bezahlt machen können. Bei Neubauten kann man dagegen strenger sein. Ziel muss es sein, das Tierwohl zu verbessern, ohne bis zum Sankt Nimmerleinstag zu warten und ohne die Bauern aus dem Markt zu drängen.

Der Beirat hält das für eine Generationenaufgabe – für die Politik ein astronomisch langer Zeitraum.

Hofreiter: Gar nicht. Die Förderung der Erneuerbaren Energien läuft doch auch schon seit fast 20 Jahren. Wichtig ist Planungssicherheit.

Funk: Das ist in der Tat der springende Punkt. Wer politisch in der Verantwortung steht, muss sich auf langfristige Prozesse einlassen und zu Vereinbarungen stehen. Das Hü und Hott der Energiewende zeigt doch, dass diese Verlässlichkeit nicht da ist – ganz egal wer gerade regiert.

Daun: Die Landwirte sind in den vergangenen Jahren immer wieder von der Regierung enttäuscht worden, zum Beispiel bei der Kleinvolierenhaltung von Legehennen. Erst wurde sie erlaubt und kurz nachdem die Betriebe auf dieses Haltungssystem umgestellt hatten, wieder verboten. Wie sollen wir da Vertrauen in die Politik entwickeln?

Bezeichnungen wie „Drogendealer im Stall“ oder „Massentierhalter“ sind auch nicht gerade vertrauensbildend.

Hofreiter: Nicht alles ist meine Wortwahl. Aber auch ich stehe für Ehrlichkeit und Klartext. Nehmen Sie das Beispiel Straathof. Was ist das anderes als Massentierhaltung? Wir kennen alle die grausamen Bilder aus Puten-, Hähnchen- oder Sauenställen. Die haben die Leute im Kopf, wenn sie an Massentierhaltung denken. Eine solche Tierhaltung wollen die Landwirte doch auch nicht. Veränderung fängt an, wenn man bereit ist, Unangenehmes anzusprechen. Dann muss man den Dialog führen und am Ende müssen klare gesetzliche Regelungen stehen. Sonst wird das Vereinbarte nicht allgemeinverbindlich und die schwarzen Schafe haben am Ende den Vorteil.

Daun: Wenn Sie wirklich nur die schwarzen Schafe meinen, dann dürfen Sie nicht so pauschalieren! So entsteht in der Öffentlichkeit der Eindruck, dass jeder größere Tierhalter nicht nur ein Massentierhalter ist, sondern auch seine Tiere nicht ordnungsgemäß hält. Das ist nicht der Fall. Natürlich müssen wir uns im Berufsstand noch klarer von schwarzen Schafen distanzieren. Diese rücken alle Bauern in ein schlechtes Licht. Damit wollen wir nichts zu tun haben.

Und wenn die anderen EU-Mitglied-staaten bei strengeren Tier- und Umweltschutz-Vorgaben nicht mitmachen?

Hofreiter: Deutschland braucht eine starke und zukunftsfähige Landwirtschaft. Deshalb müssten wir unsere Landwirte dann finanziell entschädigen. Das Geld stünde durch Umschichtungen von den Direktzahlungen in die 2. Säule zur Verfügung. Parallel dazu müssen wir die EU-Partner auf unserem Weg mitnehmen. Auch dort verändern sich gesellschaftliche Einstellungen. Deshalb sehe ich dafür eine Bereitschaft.

Daun: Mit dem finanziellen Ausgleich sind wir doch wieder vom Staat abhängig. Wenn wir international wettbewerbsfähig sein wollen, müssen wir langfristig ohne finanzielle Unterstützung des Staates klarkommen. Wir wollen nicht nur Landschaftsschützer und Tierpfleger sein.

Die von Ihrem Parteifreund Robert Habeck, Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister, geforderte Pflanzenschutzmittel-Abgabe wäre der nächste nationale Alleingang. Unterstützen Sie den?

Hofreiter: Die Debatte darüber beginnt gerade erst. Für mich ist aber schon jetzt klar: Wenn man eine solche Abgabe einführt, müssen wir auch überlegen, wie das Geld in der Landwirtschaft bleiben kann. Damit könnte man Maßnahmen unterstützen, die mit weniger Pestiziden auskommen.

Daun: Eine solche Abgabe wäre völlig kontraproduktiv. Erstens würde mehr Mais angebaut, weil dieser i. d. R. mit einer Herbizidmaßnahme auskommt. Beim Weizen sind es je nach Region insgesamt vier bis fünf Behandlungen mit Herbiziden, Insektiziden und Fungiziden. Für die Biodiversität wäre das fatal. Zweitens hätten wir einen Nachteil gegenüber unseren EU-Kollegen, die eine solche Abgabe nicht haben. Und drittens steigt die Gefahr von Resistenzen gegenüber Unkräutern und Schaderregern, wenn die Kulturen permanent mit suboptimalen Aufwandmengen behandelt werden, nur um Geld zu sparen.

In den letzten 10 Jahren haben sich die deutschen Agrarexporte fast verdoppelt. Ist das der Weg der Zukunft?

Hofreiter: Wir sehen das kritisch, weil der globale Agrarhandel die Ernährungssouveränität vieler Staaten zunehmend untergräbt. Wir wollen, dass sich möglichst viele Länder dieser Erde selbst mit Grundnahrungsmitteln aus der Region versorgen können. Wenn in Brasiliens landwirtschaftlicher Herzkammer 70 bis 90 % der Lebensmittel importiert werden müssen, weil nur noch Soja angebaut wird, kann doch etwas nicht stimmen.

Für den Soja-Export nach Europa werden Regenwälder abgeholzt, Kleinbauern mit kriminellen Methoden vertrieben und massiv Pestizide eingesetzt. Das Soja landet in den europäischen Futtertrögen und die damit verbundene Konzentration der Tierhaltung führt zu Nährstoffüberschüssen, die das Grundwasser gefährden. Die Fleischteile, die bei uns nicht nachgefragt werden, gehen dann zum Beispiel nach Westafrika und beeinträchtigen die heimischen Erzeuger. Und politisch anfällig ist die Exportstrategie auch. Das zeigt die aktuelle Situation im Handel mit Russland.

Unterm Strich verursacht das System hohe volkswirtschaftliche Kosten und tut vielen Regionen nicht gut. Deshalb brauchen wir eine Trendumkehr.

Funk: Das ist mir zu einfach. Der Export ist kein Problem, solange wir damit die lokalen Märkte in den Entwicklungsländern nicht zerstören. Das ist für unseren Verband als Mitglied der Welthungerhilfe auch ein Tabu. Seit die EU keine Exportsubventionen mehr zahlt, ist dieses Problem aber deutlich kleiner geworden.

Daun: In vielen Ländern sind doch korrupte Regierungen das Hauptproblem, die lieber ihre Pfründe sichern, als sich um vernünftige Rahmenbedingungen für ihre Bauern zu kümmern. Ein bestimmtes Maß an internationaler Arbeitsteilung ist auch in der Landwirtschaft sinnvoll. Schließlich wächst Soja in Südamerika wesentlich besser als bei uns. Dafür haben wir die besseren Standorte für Weizen. Über den internationalen Handel kann jede Region ihre Standortvorteile ausspielen. Wenn es dafür vernünftige Regeln gibt, ist daran nichts auszusetzen.

Aber wie kommen wir zu solchen Regeln? Der WTO-Prozess ist ziemlich tot.

Hofreiter: Die EU könnte z. B. Handelsabkommen mit den wichtigsten Erzeugungsländern für Soja abschließen, in denen wir Mindeststandards für den Anbau festlegen und nur noch nach diesen Standards zertifiziertes Soja nach Europa lassen. Wenn durch den Sojaanbau keine Bauern mehr vertrieben werden und es strengere Vorgaben für den Pestizideinsatz gäbe, wäre schon viel erreicht.

Weit über 90 % des weltweiten Sojas ist gentechnisch verändert. Müsste von der EU-zertifiziertes Soja auch GVO-frei sein?

Hofreiter: Wenn es nach uns geht, ganz sicher. Das wünschen sich auch viele Soja-Anbauer vor Ort, um ihre Abhängigkeit von den wenigen großen Saatgutkonzernen zu reduzieren.

Daun: Ich bezweifle, dass Brasilien und andere Länder an solchen Handelsabkommen ernsthaft interessiert sind. Wenn Europa überzogene Forderungen an den Sojaanbau stellt, geht noch mehr Ware nach China oder in andere Regionen Asiens. Dort steigt der Fleischkonsum und damit auch der Bedarf an Soja. Aber selbst wenn sich die Südamerikaner auf einen zertifizierten Soja-Handel einließen, müsste man die Standards sehr behutsam festlegen. Sonst wird das Soja so teuer, dass es die Wettbewerbsfähigkeit der hiesigen Bauern gefährdet.

Auch bei TTIP sind Sie sehr skeptisch?

Hofreiter: Beide Seiten beteuern, die jeweiligen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards seien nicht verhandelbar. Wie will man denn dann eine Einigung erreichen? Das ist nicht logisch. Abgesehen davon sehe ich auch keine Vorteile für die deutsche Landwirtschaft. Die amerikanischen Betriebe sind im Schnitt 14 Mal so groß wie die europäischen und dreimal so groß wie die deutschen Betriebe. D. h., am Ende würde der Kostendruck für die hiesigen Betriebe weiter steigen. Wir sind aber gar nicht grundsätzlich gegen einen freien Handel. Er muss nur fair und sinnvoll sein. Wenn es notwendig ist, die Standards für Autoblinker zwischen der EU und den USA zu harmonisieren, ist das OK. Aber die Bereiche Landwirtschaft und Ernährung sollte man aus den Verhandlungen herausnehmen.

Daun: Das wäre ein großer Fehler, weil mehr Handel für beide Seiten Vorteile bringt. Besser wäre natürlich ein Welthandelsabkommen. Das wird aber auf absehbare Zeit nicht kommen. Deshalb ist es richtig, dass die EU sich über bilaterale Abkommen mit den Wirtschaftsräumen in Asien und Amerika vernetzt. Sonst werden wir abgehängt.

Was passiert 2017? Werden Sie dann Landwirtschaftsminister?

Hofreiter: Wir reden jetzt nicht über Posten, sondern machen gute Politik, stellen ein Wahlprogramm auf, das die Wähler überzeugt. Anschließend geht es in möglichen Koalitionsgesprächen um Inhalte und dann schauen wir mal.

Ist die Zusammenarbeit mit den Grünen schwieriger als mit anderen Parteien?

Funk: Die Landjugend hatte schon viele gute Gespräche mit grünen Politikern.

Daun: Es gibt bei den Bauern und bei den Grünen extreme Vertreter, mit denen ein sachlicher Dialog kaum möglich ist. Das sind aber nur wenige. Beide Seiten haben allerdings sehr unterschiedliche Vorstellungen, wie sie die Landwirtschaft in Deutschland weiterentwickeln wollen. Darüber müssen wir diskutieren, notfalls auch streiten. Wenn beide Seiten dabei offen und ehrlich miteinander umgehen, lassen sich mit den Grünen – wie mit allen demokratischen Parteien – gute Lösungen erarbeiten.

Überrascht Sie diese Offenheit?

Hofreiter: Gar nicht. Das war auch nicht mein erstes gutes Gespräch mit Landwirten.