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Verbände kritisieren die Zukunftskommission

Lesezeit: 2 Minuten

Trotz Corona nahm die Kanzlerin Mitte März das Konzept zur Zukunftskommission Landwirtschaft von den Spitzen des Deutschen Bauernverbands (DBV) und Land schafft Verbindung Deutschland (LsV) entgegen. Einen Termin mit Umweltverbänden zur Zukunftskommission am gleichen Tag sagte sie hingegen ab.


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Das überreichte Konzept sieht eine Lenkungskommission von 18 Leuten vor. Darunter sechs Landwirte, sechs Wissenschaftler und sechs Verbandsvertreter, insbesondere von Umwelt-, Tierschutz- und Verbraucherverbänden, berichtet LsV-Sprecher Dirk Andresen. Die Lenkungskommission solle Stellungnahmen von allen gesellschaftlichen Gruppen und Beteiligten einholen und auswerten, und zwar zu Themen wie Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft, Umwelt, Klimaschutz, Tierhaltung und Zukunft der Agrarpolitik.


Einen Vorsitzenden gibt es noch nicht, dazu haben laut Andresen der DBV und das Landwirtschaftsministerium (BMEL) aber bereits Vorschläge gemacht, die Anfragen liefen. Der Vorsitzende solle dann die weitere Besetzung der Lenkungskommission übernehmen, so Andresen weiter.


Das Sekretariat wird beim BMEL eingerichtet. Ein festes Datum für den Start der Kommission gibt es noch nicht. Das BMEL gibt an, dass es im Sommer „Richtung August“ ein erstes Treffen geben soll. Bis dahin solle auch die Besetzung der Kommission stehen.


Umwelt- und z.B. Wasserverbände fühlen sich übergangen: Ein konstruktiver Prozess setze voraus, dass alle an der Kommission Beteiligten ihre Vorstellungen über Bedingungen und Ziele einbringen. „Erst im Anschluss dürfen gemeinsame Festlegungen getroffen werden“, so die Umweltverbände. Auch von Seiten der Verbraucherverbände kommt Kritik, der Dialog mit ihnen fehle bisher (s. S. 46). Renate Künast von den Grünen macht gegenüber top agrar deutlich: „Man macht doch nicht eine zukunftsfähige Kommission, indem nur Bauernverband, Land schafft Verbindung und Agrarministerin Klöckner entscheiden, wie die aussieht und der Rest der Beteiligten muss das dann so akzeptieren.“

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