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Von der Leyen skizziert Leitlinien

Lesezeit: 2 Minuten

Die Bestätigung des designierten polnischen EU-Agrarkommissars Janusz Wojciechowski im EU-Parlament steht noch aus. Aber die neue Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat bereits die Leitlinien für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) skizziert.


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In einem Brief an den polnischen Kandidaten spricht die neue Brüsseler Chefin Klartext. Es sei die Aufgabe der EU-Kommission, im nächsten Fünfjahreszeitraum eine deutliche „Verringerung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln, Kunstdüngern und Chemikalien“ zu erreichen. In der Auftragsbeschreibung für den EU-Agrarkommissar betont von der Leyen die Verantwortung der europäischen Landwirtschaft, ihren Beitrag zu den Klima- und Umweltschutzzielen der EU zu leisten. Dies sei gerade mit Blick auf die Pariser Klimabeschlüsse und das angestrebte Ziel nach einer ausgeglichenen Treibhausgasbilanz von entscheidender Bedeutung. Oberste Richtschnur für die neue Kommissionspräsidentin ist das gesteckte Ziel des „Europäischen Green Deals“. „Ich möchte, dass Europa bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt wird“, so von der Leyen. Dies sei gerade im Hinblick auf das angestrebte Ziel der Gemeinschaft nach einer ausgeglichenen Treibhausgasbilanz von besonderer Bedeutung, schreibt die CDU-Politikerin in einem Brief an den neuen EU-Agrarchef. Ein weiterer Schwerpunkt des EU-Agrarkommissars seien die Arbeiten für die Umsetzung der GAP 2020-Reform. Des Weiteren fordert sie den polnischen Politiker auf, ein langfristiges Strategiepapier zur Entwicklung der ländlichen Räume in der EU unter Einbeziehung der vorgeschlagenen GAP-Strategiepläne zu erarbeiten. Vorschusslorbeeren für Wojciechowski kommen von Sozialdemokraten und Grünen. So sieht die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl bei ihm „viele Anknüpfungspunkte für eine gemeinsame Arbeit an der Zukunft für die europäische Landwirtschaft“. Der Pole kenne die EU-Agrarpolitik und habe sie als Mitglied des Europäischen Rechnungshofes eingehend geprüft. Hoffnung für eine Kehrtwende des polnischen Agrarkommissars formuliert der grüne EU-Agrarsprecher, Martin Häusling: „Ich habe die Hoffnung, dass der Pole die Vorschläge zur GAP-Reform noch in bessere Bahnen lenken wird.“ Gerade was die Unterstützung kleiner Betriebe angehe, erwarte er von dem „eher wertkonservativen“ Wojciechowski stärkere Beachtung als vom amtierenden EU-Agrarkommissar. Phil Hogan.

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