Zu: „Stromtrassen – bald mehr Geld“, top agrar 2/2019, Seite 24.
Win-win-Situation wäre möglich
Lesezeit: 2 Minuten
Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht mehr. Und zwar, seitdem die Stromnetze vor rund zehn Jahren auf Druck der EU von den Stromerzeugern abgespalten und gleichzeitig üppige Anreize für den Netzausbau geschaffen wurden, die zudem gesetzlich garantiert werden. Es kann nicht sein, dass ein Netzbetreiber heute viel Geld mit einer Leitung verdient, die er auf oder in Grund und Boden verlegt, der ihm nicht gehört, ohne dafür zu bezahlen.
Die für Netzbetreiber veränderten Rahmenbedingungen erfordern dringend die Anpassung der Vergütungen gegenüber den betroffenen Grundeigentümern. Das hat auch die Bundesregierung erkannt, die im Koalitionsvertrag vereinbart hat, zu prüfen, inwieweit die Grundeigentümer mit wiederkehrenden Zahlungen an der Wertschöpfung des Netzausbaus zu beteiligen sind. Diese Prüfung steht noch aus.
Es reicht nicht, die Einmalentschädigung nur leicht anzuheben. Es muss regelmäßige Vergütungen geben, die deutlich über das bisherige Maß einer bloßen Entschädigung hinausgehen. Alles andere wäre unangemessen und unfair.
Es bietet sich an, regelmäßige Vergütungen an den gesetzlich verankerten Mindestrenditen der Netzbetreiber zu orientieren. Legt man aus Vereinfachungsgründen für die Schutzstreifenfläche einen abstrakten Wert von bundeseinheitlich 7,50 €/m2 für eine Art Industrieland zugrunde, ergibt sich bei einem 20 m breiten Schutzstreifen und einem Zinssatz von 6,91% ein jährlicher Betrag von rund 10 € pro laufenden m für eine 2-GW-Stromtrasse. Verbände fordern diesen Betrag schon seit Jahren. Kleinere Bagatellbeträge könnten aus Vereinfachungsgründen in fünfjährigen Abständen gezahlt werden.
Wenn entsprechend verfahren würde, könnten Netzbetreiber wegen des zu erwartenden Wohlwollens der Grundeigentümer davon ausgehen, dass ansonsten notwendig erscheinende langwierige Gerichtsverfahren erspart bleiben. Das bietet Planungssicherheit und spart Zeit.
Mehr noch: Mit ihren Ortskenntnissen und Erfahrungen mit ihren Böden würden Grundeigentümer mit Netzbetreibern an einem Strang ziehen. So werden teure Planungs- und Baufehler vermieden. Die Konsequenz: Die Leitungen könnten zügiger in Betrieb genommen werden. Das würde milliardenschwere Noteingriffskosten in die Stromnetze ersparen, so dass die geforderten 10 € pro laufenden Meter auf Jahrzehnte gegenfinanziert wären. Es könnte sich eine komfortable Win-win-Situation ergeben – man muss es nur wollen.
Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht mehr. Und zwar, seitdem die Stromnetze vor rund zehn Jahren auf Druck der EU von den Stromerzeugern abgespalten und gleichzeitig üppige Anreize für den Netzausbau geschaffen wurden, die zudem gesetzlich garantiert werden. Es kann nicht sein, dass ein Netzbetreiber heute viel Geld mit einer Leitung verdient, die er auf oder in Grund und Boden verlegt, der ihm nicht gehört, ohne dafür zu bezahlen.
Die für Netzbetreiber veränderten Rahmenbedingungen erfordern dringend die Anpassung der Vergütungen gegenüber den betroffenen Grundeigentümern. Das hat auch die Bundesregierung erkannt, die im Koalitionsvertrag vereinbart hat, zu prüfen, inwieweit die Grundeigentümer mit wiederkehrenden Zahlungen an der Wertschöpfung des Netzausbaus zu beteiligen sind. Diese Prüfung steht noch aus.
Es reicht nicht, die Einmalentschädigung nur leicht anzuheben. Es muss regelmäßige Vergütungen geben, die deutlich über das bisherige Maß einer bloßen Entschädigung hinausgehen. Alles andere wäre unangemessen und unfair.
Es bietet sich an, regelmäßige Vergütungen an den gesetzlich verankerten Mindestrenditen der Netzbetreiber zu orientieren. Legt man aus Vereinfachungsgründen für die Schutzstreifenfläche einen abstrakten Wert von bundeseinheitlich 7,50 €/m2 für eine Art Industrieland zugrunde, ergibt sich bei einem 20 m breiten Schutzstreifen und einem Zinssatz von 6,91% ein jährlicher Betrag von rund 10 € pro laufenden m für eine 2-GW-Stromtrasse. Verbände fordern diesen Betrag schon seit Jahren. Kleinere Bagatellbeträge könnten aus Vereinfachungsgründen in fünfjährigen Abständen gezahlt werden.
Wenn entsprechend verfahren würde, könnten Netzbetreiber wegen des zu erwartenden Wohlwollens der Grundeigentümer davon ausgehen, dass ansonsten notwendig erscheinende langwierige Gerichtsverfahren erspart bleiben. Das bietet Planungssicherheit und spart Zeit.
Mehr noch: Mit ihren Ortskenntnissen und Erfahrungen mit ihren Böden würden Grundeigentümer mit Netzbetreibern an einem Strang ziehen. So werden teure Planungs- und Baufehler vermieden. Die Konsequenz: Die Leitungen könnten zügiger in Betrieb genommen werden. Das würde milliardenschwere Noteingriffskosten in die Stromnetze ersparen, so dass die geforderten 10 € pro laufenden Meter auf Jahrzehnte gegenfinanziert wären. Es könnte sich eine komfortable Win-win-Situation ergeben – man muss es nur wollen.
