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Agrarhaushalt 2011 schrumpft um 6 %

Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von Union und FDP und gegen die Stimmen der Opposition hat der Bundestag am vergangenen Freitag den Agrarhaushalt 2011 des Bundes beschlossen. Der Haushalt beläuft sich auf 5,491 Mrd, Euro. Das sind 345 Mio. Euro weniger als in diesem Jahr.

Lesezeit: 4 Minuten

Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von Union und FDP und gegen die Stimmen der Opposition hat der Bundestag am vergangenen Freitag den Agrarhaushalt 2011 des Bundes beschlossen. Der Haushalt beläuft sich auf 5,491 Mrd, Euro. Das sind 345 Mio. Euro weniger als in diesem Jahr. Größter Posten bleibt die agrarsoziale Sicherung, auf die 68 % der Mittel entfallen. Eine deutliche Kürzung gibt es in der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK), für die im nächsten Jahr 600 Mio. Euro zur Verfügung stehen. In diesem Jahr waren es noch 700 Mio. Euro.


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Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner und Koalitionspolitiker werteten den Agrarhaushalt in der Debatte als Ausdruck von Verlässlichkeit. Unvermeidliche Kürzungen seien "mit Maß und Ziel" vorgenommen worden, sagte Aigner. Die Koalition habe ihre Zusage eingehalten, weder in der agrarsozialen Sicherung noch beim Grünlandmilchprogramm zu kürzen. Auch der Bereich "Forschung und Innovation" behalte seinen hohen Stellenwert. Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen sprachen hingegen von einem rückwärtsgewandten Ansatz, der falsche Akzente setze. Sie kritisierten erneut die Öffnung des Bundesprogramms Ökologischer Landbau.


Grünlandmilchprogramm mit 200 Millionen Euro


Der Bundeszuschuss an die Landwirtschaftliche Unfallversicherung (LUV) beläuft sich im kommenden Jahr erneut auf 200 Mio. Euro. Auch für das Grünlandmilchprogramm als Hauptelement des Sonderprogramms Landwirtschaft sind 2011 noch einmal 200 Mio. Euro veranschlagt. Hierin enthalten sind wie bereits 2010 eine Kuhprämie und eine Grünlandprämie. Das Liquiditätshilfeprogramm wird nicht mehr fortgeführt. Für Forschung und Innovation stehen 2011 rund 390 Mio. Euro bereit. Die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) erhält mit 53 Mio. Euro etwas mehr als in diesem Jahr. Unverändert bestehen bleibt die Agrardieselvergünstigung. Sowohl der Selbstbehalt von 350 Euro als auch die Obergrenze von 10 000 l pro Betrieb werden unbefristet abgeschafft. Zur Gegenfinanzierung müssen noch 25 Mio. Euro durch eine globale Minderausgabe im Agrarhaushalt aufgebracht werden. (AgE)


Bioland begrüßt Bekenntnisse zum ökologischen Landbau



Bioland begrüßte die Bekenntnisse zum ökologischen Landbau, die von Vertretern aller Fraktionen abgegeben wurden. Trotz kontroverser Diskussionen um die Verwendung von Fördermitteln im Rahmen des Bundesprogramms Ökologischer Landbau (BÖL) habe Einigkeit hinsichtlich der Bedeutung ökologisch wirtschaftender Betriebe und deren Innovationspotentials geherrscht", so Bioland Präsident Thomas Dosch zum Abschluss der Debatte. Die beschlossene Öffnung des BÖL für konventionelle Landwirtschaft drohe jedoch den Kern des Programms anzugreifen. Die formale Zweckentfremdung der Mittel sei nicht sinnvoll, da bereits heute ein Großteil der ökologisch orientierten Maßnahmen auch konventionell wirtschaftenden Betrieben zugute kommt, die sich einer nachhaltigen Landwirtschaft verpflichtet fühlen.


Gleichzeitig wies Dosch Aussagen von Vertretern der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP auf das schärfste zurück, nach denen das BÖL in den vergangenen Jahren mangels Interesse nicht ausgeschöpft oder gar für "politische Propaganda" missbraucht worden sei. Es sei erschreckend, so Dosch, wie unsachlich Debatten im höchsten Parlament in Deutschland stellenweise geführt werden. Die Öffnung des Bundesprogramms entbehre jeder sachlichen Grundlage, da der Beschluss auf falschen Argumenten basiere.


DBV: "Schmerzhafte Kürzungen"



Der Bauernverband wertete die Kürzung des Bundesagrarhaushaltes um 6,1 % als schmerzhaft für die Landwirtschaft. Besonders schmerzlich sei die beschlossene Kürzung von 100 Mio. Euro bei der Gemeinschaftsaufgabe GAK. Jetzt sei es wichtig darauf zu achten, dass Investitionen in Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Sektor Landwirtschaft nicht unter dem "Sparpaket" leiden, so der Verband. Ebenso müsse unbedingt eine verlässliche Finanzbasis für die Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten und für die Agrarumweltmaßnahmen erhalten bleiben. Von den Kürzungen im Agrarbereich entfalle allerdings etwa die Hälfte auf Maßnahmen, die in 2011 gegenüber 2010 ohnehin geringer ausfallen sollten, wie beim Sonderprogramm Landwirtschaft und wie bei der agrarsozialen Sicherung, erklärt der DBV weiter. Dort wirkten sich die Folgen der demografischen Entwicklung entlastend aus.


Der Haushalt 2011 im Detail



Grafik: AgE

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