Agrarminister uneins über Greening

Mit einem unterschiedlichen Echo haben die EU-Landwirtschaftsminister auf die durchgesickerten Vorschläge über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik reagiert. Beim Informellen Agrarministerrat vergangene Woche in Breslau befürwortete der überwiegende Teil der Agrarminister das geplante Greening, setzte allerdings ein deutliches „Ja, aber“ dahinter.

Mit einem unterschiedlichen Echo haben die EU-Landwirtschaftsminister auf die durchgesickerten Vorschläge  über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik reagiert. Beim Informellen Agrarministerrat vergangene Woche in Breslau befürwortete der überwiegende Teil der Agrarminister das geplante Greening, setzte allerdings ein deutliches „Ja, aber“ dahinter.

Gastgeber Marek Sawicki unterstrich demgegenüber seine ablehnende Haltung und bezeichnete die möglichen Umweltauflagen für die Direktzahlungen als „Sklaverei der Landwirte“. Umweltaspekte seien innerhalb der Zweiten Säule besser aufgehoben. Schlagwörter wie Greening, Kappung oder aktiver Landwirt seien indes nur Nebenschauplätze, die von der eigentlich nötigen Reform der EU-Agrarpolitik ablenkten, kritisierte Sawicki. Mehr Kraft sollte dafür investiert werden, das Fördersystem zu vereinfachen und Bürokratie abzubauen. Der Agraringenieur sprach sich für ein neues System von Förderkriterien aus und verlangte die endgültige Abkehr vom historischen Bezugssystem.

Sehr zurückhaltend äußerte sich dagegen Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner, die zudem nur zum offiziellen Teil am Dienstag angereist war. Erst müsse die genaue Ausarbeitung der Vorschläge auf dem Tisch liegen, bevor weiter diskutiert werden könne. Die derzeit genannten Stichwörter und Überschriften ließen dagegen viele Fragen offen. Aigner verwehrte sich jedoch erneut gegen eine Kappung der Mittel ab einer bestimmten Betriebsgröße. Die EU-Agrarpolitik sollte die Bewirtschaftung der Fläche fördern und nicht bestimmte Betriebsformen unterstützen und damit Sozialpolitik betreiben, betonte die CSU-Politikerin. (AgE)