Pläne problematisch

Agrarökonomen stellen handfeste Schwächen bei Zukunftskommission Landwirtschaft fest

Zwei ehem. Hochschulprofessoren halten die Empfehlungen der Zukunftskommission Landwirtschaft für ungeeignet. Sie würden die EU-Agrarpolitik außer Kraft setzen und den internationalen Markt abkoppeln.

Kritisch bewerten die ehemaligen Hochschullehrer Prof. Ulrich Koester und Prof. Michael Schmitz die Empfehlungen der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL). Deren Abschlussbericht sei aus ökonomischer und politischer Sicht nicht als Grundlage für eine Änderung der deutschen Agrarpolitik geeignet, so die beiden Agrarökonomen.

Koester und Schmitz sind der Auffassung, dass die Umsetzung der ZKL-Empfehlungen in Deutschland das System der Europäischen Agrarpolitik außer Kraft setzen würde. „Eine weitere politische Krise der EU-Agrarpolitik mit nicht im Voraus kalkulierbaren Kosten für Deutschland wären die Folgen“, warnen die Agrarprofessoren. Ihrer Einschätzung nach würde der von der Zukunftskommission skizzierte Weg zu einer Abkopplung der deutschen Landwirtschaft vom internationalen Markt führen.

Koester und Schmitz prognostizieren eine langfristige und im Zeitablauf steigende Unterstützung der deutschen Landwirtschaft und subventionierte Nachfrage sozialschwacher Haushalte, sollten die ZKL-Empfehlungen umgesetzt werden. Eine solche Entwicklung stünde den emeritierten Wissenschaftlern zufolge auch im Widerspruch zum Ziel der Verbesserung der Welternährung.

Ziele nicht hinreichend begründet

Koester und Schmitz verweisen zudem auf methodische Mängel im ZKL-Abschlussbericht. Dazu zählt aus ihrer Sicht, dass die volkswirtschaftlichen Kosten der vorgeschlagenen Maßnahmen außer Acht gelassen worden sind. Die Quantifizierung der erwarteten finanziellen Belastungen sei daher unzureichend.

Kritisch werden insbesondere auch die Forderungen nach einem hohen Selbstversorgungsgrad und einer Förderung der regionalen Produktion, einer Steuerung des Agrarstrukturwandels mit dem Ziel einer „stabilen bis steigenden Anzahl von Höfen“ sowie die proklamierte staatliche Einflussnahme auf die landwirtschaftlichen Einkommen bewertet. Weder würden diese Ziele hinreichend begründet, noch gebe der Bericht Auskunft, welche volkswirtschaftlichen Kosten damit jeweils einhergingen.

„An keiner Stelle des Gutachtens werden die ökonomischen und politischen Wirkungen der Verwirklichung dieses Zieles quantifiziert oder auch nur genannt“, heißt es unter anderem zu der von der ZKL empfohlenen Förderung eines hohen Selbstversorgungsgrades. Explizit kritisieren die früheren Wissenschaftler auch die Übernahme des Borchert-Konzepts zum Umbau der Tierhaltung, ohne dass auf die in der Machbarkeitsstudie und der Folgenabschätzung geäußerten Bedenken wie eine etwaige Unvereinbarkeit mit dem EU-Beihilfenrecht eingegangen worden sei.


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