Agrarpolitik bleibt Schwerpunkt für Mortler

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler plant keinen Themenwechsel. „Agrarpolitik bleibt ein Schwerpunkt meiner Tätigkeit als Abgeordnete“, sagte die Vorsitzende des unter anderem für Ernährung und Landwirtschaft zuständigen Arbeitskreises der CSU-Landesgruppe.

Marlene Mortler und Christian Schmidt

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler plant keinen Themenwechsel. „Agrarpolitik bleibt ein Schwerpunkt meiner Tätigkeit als Abgeordnete“, sagte die Vorsitzende des unter anderem für Ernährung und Landwirtschaft zuständigen Arbeitskreises der CSU-Landesgruppe.

Mortler trat damit Befürchtungen entgegen, sie werde sich künftig vornehmlich ihrer neuen Funktion als Drogenbeauftragte der Bundesregierung widmen. Eigener Einschätzung zufolge wird die CSU-Politikerin nunmehr rund die Hälfte ihrer Arbeitszeit für die Themen Ernährung, Landwirtschaft und ländlicher Raum aufwenden. Allerdings werde sie angesichts der zusätzlichen Aufgaben gezwungen sein, Abstriche bei Terminen im Wahlkreis zu machen, „so schwer mir das auch fällt“.

Die Sitzungen des Bundestagsernährungsausschusses seien für sie ebenso weiterhin Pflichttermine wie die vorbereitenden Treffen etwa der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Fraktion. „Ich werde mich auch künftig in die agrarpolitischen Diskussionen einbringen und ein gewichtiges Wort in der Gestaltung der Rahmenbedingungen mitreden“, betonte Mortler.

Die Ernennung von Christian Schmidt zum neuen Bundeslandwirtschaftsminister ist aus ihrer Sicht „eine gute Wahl“. Mit Interesse hat die CSU-Politikerin ihren Worten zufolge zur Kenntnis genommen, dass ihr Name im Zusammenhang mit der Besetzung des Ministerpostens wiederholt in den Medien genannt wurde. „Politik läuft nach eigenen Spielregeln“, so Mortler.

Keine Schnellschüsse bei der Hofabgabeklausel

Als eines ihrer Kernthemen nannte die fränkische Abgeordnete, die dem Bundestag seit 2002 angehört, neben der Bandbreite an Fragestellungen, die die ländlichen Räume betreffen, die Agrarsozialpolitik. In diesem Zusammenhang kritisierte sie die von der SPD entfachte Diskussion um die Hofabgabeklausel als „nicht nachvollziehbar“. Morter: „Wir haben uns im Koalitionsvertrag eindeutig auf eine ‚Neugestaltung’ der Hofabgabeklausel verständigt.“ Von einer Abschaffung sei keine Rede.

Man werde bei einer möglichen Anpassung der Hofabgabeverpflichtung sorgsam vorgehen und die Folgewirkungen etwaiger Änderungen gründlich prüfen. „Schnellschüsse wird es mit uns nicht geben“, so die fränkische Abgeordnete.
 

Artikel geschrieben von

Alfons Deter

Redakteur top agrar Online

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