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Agrarpolitik in Brüssel offenbar im Abwind

Ein Kommentar von Thomas A. Friedrich - Hitzesommer, Dürre, Missernte, Vorboten des Klimawandels – trotzdem spielte die Agrarpolitik in der letzten Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union kaum eine Rolle. In Straßburg war ihm die Landwirtschaft nur einen dürren Satz wert.

Lesezeit: 2 Minuten

Ein Kommentar von Thomas A. Friedrich -

Hitzesommer, Dürre, Missernte, Vorboten des Klimawandels – trotzdem spielte die Agrarpolitik in der letzten Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union kaum eine Rolle.


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In Straßburg war ihm die Landwirtschaft nur einen dürren Satz wert. “Die Trockenheit dieses Sommers hat nicht nur den Landwirten mit Brutalität die Wichtigkeit der Klimapolitik zur Sicherung der Zukunft künftiger Generationen vor Augen geführt”. Das war alles.


Kein Wort zu den die europäischen Landwirte nach der krassen Dürre des Sommers unter den Nägeln brennenden Themen, wie die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und die von Haushaltskommissar Günther Oettinger vorgeschlagenen Kürzungen im EU-Agrarhaushalt ab 2020.


Sorgen machte sich der Kommissionspräsident auch um die neu aufgezogenen Grenzen innerhalb der EU. “Die EU wird sich gegenüber allen Angriffen gegen die Rechtsstaatlichkeit zur Wehr setzen”, sagte Juncker mit Blick auf die in Polen und Ungarn ergriffen Maßnahmen zur Beschneidung der Unabhängigkeit der Rechtssysteme.


EU-Agrarkommissar Phil Hogan ergänzte den mageren Juncker-Satz zur Landwirtschaft in einem Tweet noch während der im Parlament laufenden Rede des Präsidenten um den Zusatz: “Landwirte und ländliche Räume spielen dabei eine zentrale Rolle und die vorgeschlagene GAP-Reform gibt ihnen Werkzeuge zur Hand dies zu bewältigen.“


Dies hätten die Landwirte zu gerne aus Junckers Mund selbst gehört. Aber wie sich der scheidende Luxemburger die Herausforderungen der Zukunft für die Agrar- und Lebensmittelbranche in Zeiten von Brexit, Digitalisierung und globalisiertem Welthandel vorstellt, ließ er offen. Enttäuschend!

 

Es bleibt die Hoffnung, dass der nächste EU-Kommissionspräsident den ländlichen Räumen und der Landwirtschaft wieder einen größeren Stellenwert auf Brüsseler Parkett einräumt. 

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