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Aigner lobt deutschen Bürokratiabbau

In den vergangenen drei Jahren soll die Bürokratie im Agrarbereich erheblich zurückgegangen sein. Das hat Bundesagrarministerin Ilse Aigner am Mittwoch in Berlin erklärt. Die bereits umgesetzten und geplanten Vereinfachungsmaßnahmen würden für die Betriebe ein Entlastungspotenzial von 111 Mio. Euro ergeben, sagte sie.

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In den vergangenen drei Jahren soll die Bürokratie im Agrarbereich erheblich zurückgegangen sein. Das hat Bundesagrarministerin Ilse Aigner am Mittwoch in Berlin erklärt. Die bereits umgesetzten und geplanten Vereinfachungsmaßnahmen würden für die Betriebe ein Entlastungspotenzial von 111 Mio. Euro ergeben, sagte sie. In den Bereichen Landwirtschaft und Ernährung habe der Bund bereits 28,5 % der national verursachten Bürokratiekosten abgebaut. Bei Tierarzneimitteln habe die Regierung etwa einen Kombibeleg eingeführt, der doppelte Aufzeichnungen von Landwirt und Tierarzt ersetzt. Die Pflicht zum Mitführen eines "Rinderpasses" beim innerdeutschen Transport sei auch nicht mehr staatlich vorgeschrieben. Und bei der Novellierung des Fleischgesetzes wären die Bestimmungen zum Handel von Schlachtvieh auf Lebendviehmärkten sowie zur amtlichen Notierung von Fleischpreisen aufgehoben. Laut Aigner sollen auch noch weitere Vereinfachungen in Planung seien, insbesondere bei der Agrarstatistik und bei der Abgabe von Tierarzneimitteln. Die Vorschriften in den Bereichen Landwirtschaft und Ernährung verursachen nach Angaben des Statistikamtes Bürokratiekosten von 425 Mio. Euro. Davon werden rund 81 % durch Vorschriften der EU verursacht. Hier habe es jedoch auch bereits Vereinfachungen gegeben, so zum Beispiel bei den Cross-Compliance-Kontrollen, betonte Aigner.

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