EUROPA/Brüsseler Agenda

Antimikrobielle Resistenzen im Fokus der verkürzten Woche

Antibiotika-Resistenzen (AMR) zeichnen verantwortlich für jährlich 30.000 Tote in der EU. Der Antibiotikaeinsatz in der Landwirtschaft soll eingeschränkt werden.

Nach den Pfingstfeiertagen startet die Woche in Brüssel am Dienstag um 10 Uhr mit der Sitzung des Ständigen Agrarausschusses. Die umfangreiche Tagesordnung war über die Feiertage noch nicht bekannt.

Am 13./14. Juni treffen die Gesundheits- und Verbraucherschutzminister in Brüssel zusammen. Am Freitag beraten die Gesundheitsminister über eine Entschließung zum Kampf gegen Antimikrobielle Resistenzen (AMR).

In der Woche darauf steht der kommende EU-Agrarministerrat am 18. Juni auf der Agenda. Dieses letzte unter rumänischer Ratspräsidentschaft stattfindende Landwirtschaftsministertreffen endet für Bukarest ohne konkrete Ergebnisse zur GAP 2020-Reform.

Im Gegensatz zu den Bemühungen von EU-Agrarkommissar Phil Hogan und der rumänischen Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr wird es keinen Beschluss der Landwirtschaftsminister zur allgemeinen Ausrichtung der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik für das neue Jahrzehnt geben.

Rumäniens Agrarressortchef Petre Daea will den Landwirtschaftsministern am 18. Juni lediglich einen Fortschrittsbericht vorlegen.

Auch Finnland startet mit Brexit-Unsicherheiten in die EU-Ratspräsidentschaft

Zum 1. Juli übernimmt dann Finnland die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft. Von den mit Ratspräsidentschaften erfahrenen Skandinaviern wird eine erste Ausrichtung zum kommenden Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 erwartet.

Der Start der finnischen EU-Ratspräsidentschaft wird aber ebenso überschattet vom weiteren Brexit-Verlauf. Denn nach dem Rücktritt der britischen Premierministerin Theresa May wird sich die Suche eines Nachfolgers unter den elf Kandidaten bis Ende Juli hinziehen.

Ohne eine verlässliche Berechnung der Ausfallsummen durch den Austritts Großbritanniens aus der EU für den EU-Haushalt ab 2020 dürfte sich die Budgetplanung für das kommende Jahrzehnt ab 2021 äußerst schwierig gestalten.

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Artikel geschrieben von

Thomas A. Friedrich

Korrespondent Brüssel/Straßburg

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