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Niedersachsen

Auch Lies kritisiert Volksbegehren Artenvielfalt

Olaf Lies plant, dass der Niedersächsische Weg jetzt im September beschlossen und im Januar in Kraft treten kann. Das parallel stattfindende Volksbegehren des Nabu hält er dabei für ungünstig.

Lesezeit: 2 Minuten

Nach einigen Unstimmigkeiten über den Niedersächsischen Weg und das parallel laufende Volksbegehren Artenvielfalt will das Landeskabinett von Niedersachsen die vereinbarten Änderungen im Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz jetzt im September beschließen. Das hat Umweltminister Olaf Lies (SPD) laut NDR am Sonntag bestätigt.

Die Abgeordneten könnten dann etwa im Januar über die Gesetzesänderungen abstimmen. Die Vereinbarung von Landwirtschaft, Umweltverbänden und Politik besagt, dass der Anteil des Öko-Landbaus bis 2025 auf 10 % und bis 2030 auf 15 % erhöht werden soll.

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Auch der Naturschutzbund (NABU) Niedersachsen ist bei den Verhandlungen dabei - und sammelt parallel gemeinsam mit den Grünen Unterschriften für das Volksbegehren Artenvielfalt. Dieser Weg hatte in der vergangenen Wochen Kritik von Landwirten und Politikern ausgelöst.

Kritik kommt auch von Minister Lies: "Ich hätte es besser gefunden, wir gehen erst den 'Niedersächsischen Weg'", sagte er. Bei einem Scheitern hätte man immer noch ein Volksbegehren starten können. "Ich hoffe, dass es nicht weitergeführt wird", sagte der Minister. "Mit dem Volksbegehren würde möglicherweise in den nächsten zwei Jahren nichts passieren. Was wir betreiben, ist Artenschutz sofort."

Der NABU hat trotz der Einigung zum "Niedersächsischen Weg" angekündigt, er werde an dem Volksbegehren so lange festhalten, bis der Gesetzentwurf zum "Niedersächsischen Weg" von den Regierungsfraktionen der SPD und CDU tatsächlich in den Landtag eingebracht wird.

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