Offen für eine Zusammenarbeit mit den Grünen zeigt sich der agrarpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Artur Auernhammer. „Ich könnte mir vorstellen, dass in der Landwirtschaftspolitik einiges geht mit den Grünen“, sagt Auernhammer im Interview mit AGRA-EUROPE. Voraussetzung sei aber, „dass die Grünen es ehrlich meinen mit einer bäuerlich geprägten Landwirtschaft.“

In diesem Zusammenhang kritisiert der CSU-Politiker erneut die ablehnende Haltung der grünen Länderagrarminister gegenüber einer Kappung und Degression der Direktzahlungen.

Auernhammer betont den Anspruch der Union auf das Bundeslandwirtschaftsministerium und fordert zusätzliche Kompetenzen im Bereich der ländlichen Entwicklung. Die von seiner Partei 2018 durchgesetzte Bildung eines Innen- und Heimatministeriums habe sich nicht bewährt. Ziel müsse es diesmal sein, das Landwirtschaftsministerium zu einem Wirtschaftsministerium im ländlichen Raum auszubauen und die Federführung für die Erreichung gleichwertiger Lebensbedingungen hinzuzuholen.

Der langjährige Parlamentarier beklagt ein „Bauernsterben“ im Bundestag. Zwar sehe es im Hinblick auf landwirtschaftliche Vertreter in der CSU „nicht ganz so finster“ aus wie in anderen Parteien. Allerdings könne auch die CSU „bäuerlichen Nachwuchs“ gut gebrauchen.

Man darf es nicht laufen lassen

Mit Nachdruck bekräftigt Auernhammer seine Unterstützung für die Empfehlungen der Borchert-Kommission zum Umbau der Tierhaltung in Deutschland, räumt aber ein, dass die Frage der Finanzierung innerhalb der Union weiter ungeklärt sei. Fest stehe, „dass der Staat die Finanzierung in die Hand nehmen muss.“ Ob dafür im Haushalt Spielraum sein werde oder andere Instrumente gebraucht würden, werde man sehen. Keinesfalls wolle man den Umbau der Tierhaltung „dem Markt überlassen“.

Das Borchert-Konzept bietet dem CSU-Politiker zufolge die Chance, den Strukturwandel „in ruhigere Bahnen zu lenken“. Überlasse man die Entwicklung hingegen dem Markt „oder den Gerichten“, blieben die meisten Betriebe auf der Strecke. Auernhammer spricht sich für eine aktive Strukturpolitik aus: „Man darf es nicht laufen lassen.“ Für die CSU sei ganz klar, „klein- und mittelbäuerliche Betriebe müssen stärker unterstützt werden als Großbetriebe.“

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Das ganze Interview

Wir sind von Hause aus bescheiden

Herr Auernhammer, die Empfehlungen der Zukunftskommission Landwirtschaft finden große Beachtung. Sind die Ergebnisse zustandegekommen, obwohl kein Politiker dabei war oder weil kein Politiker dabei war?

Auernhammer: Wahrscheinlich ist da etwas gelungen, weil die Politik den Auftrag dazu erteilt hat. Offenbar wurde von allen Seiten sehr fachlich argumentiert. Das ist immer die Voraussetzung für gute Ergebnisse.

Warum hat das in der GroKo nicht geklappt?

Auernhammer: An der Union lag es bestimmt nicht. Unser Koalitionspartner, aber vor allem viele Verbände hatten zu wenig im Blick, dass Landwirtschaft nicht nur dazu da ist, die Umwelt zu schützen. Landwirtschaft heißt eben auch Lebensmittelproduktion und sichere Ernährung. Die Zukunftskommission hat das offenbar erkannt. Sonst hätte man sich nicht verständigen können.

Was ist für Sie die Kernbotschaft der Zukunftskommission Landwirtschaft?

Auernhammer: Ein Ausgleich zwischen Landwirtschaft und gesellschaftlichen Ansprüchen, zwischen Lebensmittelerzeugung und Umweltbelangen ist möglich. Voraussetzung dafür ist die Erkenntnis, dass Landwirtschaft auch Ernährungssicherung heißt.

Welchen Stellenwert haben die Empfehlungen für die Politik?

Auernhammer: Ich denke, es ist eine gute Richtschnur für eine künftige Koalition. Für die Union kann ich das uneingeschränkt sagen. Ich hoffe, mögliche Koalitionspartner kommen zur gleichen Einsicht.

Die Empfehlungen gehen in wesentlichen Punkten über Positionen der Union hinaus. Beispiele sind das Auslaufen der flächengebundenen Direktzahlungen in der übernächsten Förderperiode und das Bekenntnis zu einer stärker pflanzenorientierten Ernährung. Warum war die Union bei diesen Themen bisher so zögerlich?

Auernhammer: Wir haben die Interessen der Landwirte im Blick. Deswegen wehren wir uns dagegen, sie zu überfordern und die landwirtschaftliche Erzeugung in Deutschland zu gefährden. Bei den Direktzahlungen bleiben wir bei unserem Absatz, kleine und mittlere Betriebe stärker zu fördern. Dass wir im Sinne einer gesunden Ernährung künftig vor allen auf höherwertiges Fleisch setzen sollten, ist nachvollziehbar.

Sollte der Staat den Umstieg auf eine pflanzenbasierte Ernährung fördern, wie die Zukunftskommission fordert?

Auernhammer: Diesen Trend gibt es doch längst. Der Markt mit veganen und vegetarischen Produkt wächst enorm; im letzten Jahr ist der Umsatz um knapp 40 % gestiegen. Gleichzeitig gibt es einen Rückgang beim Fleischverzehr. Das muss politisch begleitet werden, ohne aber dem Einzelnen vorzuschreiben, wieviel Fleisch er noch essen darf.

Was heißt politisch begleiten?

Auernhammer: Das heißt vor allem Ernährungsbildung und Vermittlung von Kompetenzen für eine gesunde Ernährung.

Mit dem Rückgang des Fleischkonsums wird auch die Erzeugung sinken. Was bedeutet das für die Tierhalter?

Auernhammer: Die Tierhalter müssen sich der Herausforderung stellen, dass sie gesellschaftliche Anforderungen erfüllen müssen. Da sind wir beim Tierwohl. Die Aufgabe wird sein, die Forderung nach mehr Tierwohl mit dem berechtigten Anspruch der Tierhalter in Einklang zu bringen, das honoriert zu bekommen. Ein Umbau der Tierhaltung erscheint mir dafür zielführender als ein weiteres einzelbetriebliches Wachstum.

Die Borchert-Kommission hat genau dafür ein Konzept vorgelegt. Steht die CSU noch dazu?

Auernhammer: Ja, ohne Abstriche.

Warum ist dann noch nichts davon umgesetzt?

Auernhammer: Weil es noch Streit darüber gibt, wie der Umbau der Tierhaltung finanziert werden soll. Das Konzept ist langfristig ausgerichtet, auf mindestens 20 Jahre. Daher muss auch die Finanzierung langfristig angelegt sein. Das ist politisch nicht einfach.

Die Finanzierungsvorschläge liegen auf dem Tisch, mengenbezogene Verbrauchssteuer, voller Mehrwertsteuersatz auf tierische Erzeugnisse, Tierwohl-Soli. Was will die CSU?

Auernhammer: Wir sind noch in der Meinungsbildung. Fest steht, dass der Staat die Finanzierung in die Hand nehmen muss. Ob dafür im Haushalt Spielraum sein wird oder andere Instrumente nötig sind, wird man sehen. Möglichst bald nach der Wahl muss diese Frage geklärt werden. Keinesfalls wollen wir aber den Umbau der Tierhaltung dem Markt überlassen.

Man könnte doch versuchen, den Lebensmitteleinzelhandel ins Boot zu holen. Immerhin wollen die großen Unternehmen künftig nur noch Fleisch aus besonders tierwohlgerechter Haltung abnehmen.

Auernhammer: Die Initiativen von ALDI und Co. sollen auf dem Rücken der Landwirte umgesetzt werden. Das können wir nicht akzeptieren. Zwar werden die Halter motiviert, in Tierwohl zu investieren. Die Finanzierung bleibt aber ihnen überlassen. Gleichzeitig lässt sich absehen, wer am Ende von höheren Preisen an der Ladentheke profitiert, wenn es denn überhaupt zu solchen kommt; die Landwirte werden es jedenfalls nicht sein.

Wie würde sich das Borchert-Konzept auf den Strukturwandel auswirken?

Auernhammer: Wir hätten die Chance, ihn in ruhigere Bahnen zu lenken, als wenn wir nichts tun. Wenn ALDI den Betrieben mit Anbindehaltung in meiner fränkischen Heimat sagt, ich nehme eure Milch nicht mehr ab, können die dicht machen. Wenn wir aber den Umstieg begleiten und in nachvollziehbaren Schritten umsetzen, können wir mehr Tierwohl erreichen und bäuerliche Strukturen halten. Überlassen wir das aber dem Markt oder gar den Gerichten, bleiben die meisten auf der Strecke.

Was ist das Leitbild der CSU?

Auernhammer: Nach wie vor eine bäuerliche, familiengeführte Landwirtschaft. Eigentumsgeführt, in der Region, im ländlichen Raum verwurzelt und als regionale Identität ein fester Bestandteil in der Gesellschaft.

Sollte die Politik enge Vorgaben für die Agrarstruktur machen?

Auernhammer: Man darf es nicht laufen lassen. Für uns ist ganz klar, klein- und mittelbäuerliche Betriebe müssen stärker unterstützt werden als Großbetriebe.

Kann Politik den Strukturwandel in der Landwirtschaft einfrieren?

Auernhammer: Es wird immer biologisch-technischen Fortschritt geben, der sich auf die Strukturen auswirkt. Politik kann und sollte den Strukturwandel aber verlangsamen, wenn Einkommensalternativen vorhanden sind.

Wie?

Auernhammer: Zum einen, indem die Direktzahlungen stärker auf kleine und mittlere Betriebe konzentriert werden. Zum anderen, indem Einkommensalternativen gezielt unterstützt werden, etwa über die Zweite Säule, aber auch über rechtliche Vereinfachungen, zum Beispiel bei Urlaub auf dem Bauernhof.

Sind Sie für eine Größenbegrenzung in der Tierhaltung?

Auernhammer: Nein. Die Zeit ist vorbei, Hektar- oder Tierbestandszahlen vorzugeben. Allerdings ist völlig klar, ein 5 000-Hektar-Betrieb passt ebenso wenig nach Bayern wie eine 3 000er Milchviehanlage.

Ist das nur eine Diskussion für den Osten, wo Betriebe in dieser Größenordnung existieren?

Auernhammer: Nein. Auch in Bayern hatten wir solche Diskussion im Zusammenhang mit einem 1 000 Kuh-Betrieb im Allgäu. Wir müssen sie führen, sonst tun das andere für uns.

Wenn Sie keine Deckelung von Flächenbewirtschaftung und Tierbeständen wollen, wie wollen Sie sonst eingreifen?

Auernhammer: Wir brauchen klare ökologische Leitplanken. Was habe ich an Fläche zur Verfügung und wie viele Tiere kann ich darauf halten, ohne das Grundwasser zu belasten.

Sie wollen eine flächengebundene Tierhaltung. Braucht man zwei GVE pro Hektar bundesweit?

Auernhammer: Mit zwei GVE pro Hektar kann ich bei mir auf dem Betrieb leben. Der Allgäuer Bauer sagt mir, bei ihm wächst so viel Gras, da gehen drei GVE. Der in Sachsen-Anhalt mit 300 bis 400 Litern Niederschlag hat Probleme, die zwei GVE vom Hektar zu versorgen. Eine pauschale Obergrenze bringt also nichts. Wir müssen die regionalen Verhältnisse berücksichtigen.

Die Union hat für die Bauernmilliarde nicht nur Lob bekommen. Was bringt das Investitions- und Zukunftsprogramm?

Auernhammer: Es ist notwendig, damit die Landwirte die Anforderungen erfüllen können, die mit der verschärften Düngeverordnung einhergehen. Das Programm ist sinnvoll, weil es dabei hilft, die Landwirtschaft umweltfreundlicher zu machen, etwa durch eine gezieltere Gülleausbringung. Die Landwirte wollen in innovative Technik investieren. Genau das ermöglicht das Investitionsprogramm.

Sollte das Programm verstetigt werden?

Auernhammer: Da warten wir erst einmal ab, wie die weitere Inanspruchnahme ist. Erst dann stellt sich die Frage.

Die CSU setzt sich seit Jahren vehement für Kappung und Degression bei den EU-Direktzahlungen ein. Beides findet in der nationalen Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik keine Berücksichtigung. Ist die CSU bescheiden geworden?

Auernhammer: Wir sind von Hause aus bescheiden. Mit dem Ausbau der Umverteilung innerhalb der Ersten Säule wird immerhin ein Schritt gemacht für eine stärkere Förderung der kleinen und mittleren Betriebe. Ich räume aber ein, wir wären gern weiter gegangen.

Gefordert hat die CSU auch eine Agrarstrukturkomponente, um die kleinteilige Bewirtschaftung stärker zu fördern. Auch die sucht man vergeblich.

Auernhammer: Das ärgert mich auch, gerade wenn ich in so manch bayerische Region schaue, wo Feldstücke von einem halben Hektar sind und von Betrieben mit 15 Hektar bewirtschaftet werden. Da hätte man sich schon ein deutliches Zeichen gewünscht.

Verfügt die Partei noch über hinreichend Einfluss in der Agrarpolitik?

Auernhammer: Das zeigt allein das Investitions- und Zukunftsprogramm, über das wir vorher gesprochen haben. Kappung und Degression sind einzig an den grünen Landesministern gescheitert, die zwar gern über die Vorzüge der bäuerlichen Landwirtschaft reden, aber einknicken, wenn Taten gefordert sind.

Ostdeutsche Minister vertreten andere Interessen als süddeutsche Politiker.

Auernhammer: Eben. Das macht das Ganze aber für uns nicht einfacher.

Wo sehen Sie in der Agrarpolitik Schnittmengen zwischen CSU und Grünen?

Auernhammer: Wenn es die Grünen ehrlich meinen mit einer bäuerlich geprägten Landwirtschaft, dann haben wir hier eine Schnittmenge. Wenn aber - wie in der Agrarministerkonferenz - der Fokus auf den Zwei- bis Dreitausend-Hektar-Betrieben liegt, wird es schwierig. Aber insgesamt denke ich schon, dass wir mit Blick auf die regionale Erzeugung, die Stärkung ländlicher Räume oder die Förderung von Agrarumweltmaßnahmen einige Gemeinsamkeiten haben.

Letztes Jahr wurde gesagt, Schwarz-Grün könnte ein spannendes Projekt werden. Bleibt es dabei?

Auernhammer: Koalitionen sind immer spannend. Wie spannend hängt von der Stärke der Union ab. Ich könnte mir aber vorstellen, dass in der Landwirtschaftspolitik einiges geht mit den Grünen. Viel hängt davon ab, welchen Kurs sie einschlagen, insbesondere in der Agrarstrukturpolitik.

Möglicherweise reicht es nach dem 26. September nicht für zwei und ein Dritter muss an Bord. Wie halten Sie’s mit der FDP?

Auernhammer: Ich habe auch nach meinen Erfahrungen während der letzten vier Jahre im Bundestag große Zweifel, dass die FDP ein ernsthaftes Interesse an Agrarpolitik hat. Die haben andere Politikfelder in den Augen und wildern ein wenig in der Landwirtschaft rum. Ein ureigenes Interesse an der Agrarpolitik sehe ich bei der FDP nicht. Das gilt insbesondere für die Strukturpolitik.

Die CSU hat 2018 freiwillig auf das Bundeslandwirtschaftsministerium verzichtet. War das ein Fehler?

Auernhammer: Es war die richtige Entscheidung, das Ministerium bei der Union zu lassen. Das wird auch nach der anstehenden Wahl entscheidend sein, wenn die Union bei der Regierungsbildung dabei ist. Ob es dann von CDU oder CSU geführt wird, ist zweitrangig. Wir haben mit Julia Klöckner eine gute Ministerin, auch wenn sie nicht von der CSU kommt. Wir sind trotzdem ganz zufrieden.

Ihr Parteivorsitzender war das offenbar nicht immer. Schließlich hat er schon mal gefordert, das Ministerium müsse wieder in vernünftige Hände kommen.

Auernhammer: Das Ministerium ist in vernünftigen Händen. Es war auch lange in CSU-Händen.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium ist politisch undankbar. Sollten nicht auch andere diese Erfahrung mal machen dürfen?

Auernhammer: Richtig ist, es war in den letzten Jahren nicht immer einfach für das Landwirtschaftsministerium, Stichwort Bauerndemonstrationen. Trotzdem ist es wichtig für die Union, allein aufgrund seiner Bedeutung für den ländlichen Raum. Keine Partei könnte dieses Ministerium so führen wie CDU und CSU. Andere würden es im Zweifel eher ideologisch ausrichten. Das möchte ich verhindern.

Hat sich die Aufteilung in Landwirtschafts- und Umweltministerium bewährt?

Auernhammer: Ein eigenständiges Landwirtschaftsministerium wird weiter dringend gebraucht. Ich würde mir natürlich wünschen, dass wir das Landwirtschaftsministerium mit weiteren Kompetenzen ausstatten.

In welche Richtung?

Auernhammer: Das Ministerium sollte künftig noch stärker als bisher den gesamten ländlichen Raum in den Blick nehmen können.

War es nicht die CSU, die mit der Erweiterung des Innenministeriums in ein Innen- und Heimatministerium gedrängt hat?

Auernhammer: Das hat sich nicht bewährt. Schon damals habe ich mich dafür eingesetzt, dass wir das Landwirtschaftsministerium zu einem Wirtschaftsministerium im ländlichen Raum ausbauen und die Federführung für die Erreichung gleichwertiger Lebensbedingungen hinzuholen sollten.

Was ist da schief gelaufen mit dem Heimatministerium?

Auernhammer: Den Begriff Heimat verbinden wir in Bayern eher mit dem ländlichen Raum. Woanders kommt das nicht so zum Tragen. Auch Vereinsleben findet stärker im ländlichen Raum statt. Das ist im Heimatministerium leider etwas untergegangen.

Sie zählen zur ausgesprochen kleinen Gruppe der Landwirte im Bundestag, die nach der nächsten Wahl noch mal gehörig schrumpfen wird. Treibt Sie das um?

Auernhammer: Ich mache mir da große Gedanken. Man kann schon fast von einem „Bauernsterben“ im Bundestag sprechen. Sechs Kollegen und Kolleginnen scheiden aus. Leute wie Alois Gerig, Kees de Vries, Johannes Röring, Katharina Landgraf und Hans-Georg von der Marwitz werden fehlen, aber auch Friedrich Ostendorff. Sie alle waren wirklich eine Bereicherung. Wenn ich mir die Listen der anderen Parteien anschaue, dann finde ich kaum jemanden aus der Landwirtschaft.

Wie ist die Lage bei der CSU?

Auernhammer: Für die bin ja ich da. Aber Spaß beiseite, auch bei uns könnten es mehr sein. Eine junge, engagierte Bäuerin ist aber auf der Liste platziert. Daneben haben einige alte und hoffentlich neue Kolleginnen und Kollegen einen landwirtschaftlichen Hintergrund.

Warum spielen selbst in der CSU Bauern und Bäuerinnen kaum eine Rolle?

Auernhammer: Ganz so finster ist es nicht, vor allem im Vergleich zu den anderen. Aber es stimmt schon, wir könnten bäuerlichen Nachwuchs gut gebrauchen. Allein die Wahlkreisnominierung ist schwierig. Von 160 Delegierten, denen ich mich zur Wahl gestellt habe, war gerade eine Handvoll Bauern dabei. Allein mit landwirtschaftlichen Themen kommt man da nicht so weit.

Ist das Problem in der Parteiführung angekommen?

Auernhammer: Ja, das denke ich. Markus Söder hat ein großes Interesse daran, dass wir das Thema Landwirtschaft besetzen, und zwar mit Personen aus der Landwirtschaft. Das ist auch deshalb wichtig, weil sie ein Herz für die Branche haben und deren Probleme glaubwürdig bearbeiten können.

Das heißt, Sie werden auch künftig der Agrarpolitik im Bundestag erhalten bleiben?

Auernhammer: Ich habe keine Motivation in die Verteidigungspolitik zu wechseln oder in Arbeit und Soziales abzuwandern. Reizen würde mich, wenn überhaupt, nur die Sportpolitik. In dem Ausschuss bin ich aber eh schon.

Könnte man das nicht verbinden?

Auernhammer: Ideal wäre aus meiner Sicht ein Ministerium für Landwirtschaft, Forst, Ernährung, ländlicher Raum und Sport. Ich befürchte aber, damit stehe ich allein da.

Vielen Dank für das Gespräch!