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Wahlen im Osten

„Bauernpartei“ in Brandenburg zur Landtagswahl zugelassen

Die erst im Juni offiziell gegründete Partei Deutsch Land Wirtschaft kann mit der Zulassung zur Brandenburger Landtagswahl einen ersten Erfolg verbuchen. Nun geht es an die Aufstellung der Kandidaten.

Lesezeit: 3 Minuten

Die vor kurzem erst gegründete Partei Deutsch Land Wirtschaft (DLW) hat eine erste wichtige Hürde genommen: Der Landeswahlleiter von Brandenburg hat die Partei zur Landtagswahl am 22. September zugelassen. Nach erfolgreicher Prüfung aller erforderlicher Unterlagen und Formalitäten durch den Landeswahlleiter, darf sich die Partei nun zum ersten Mal überhaupt dem Wählervotum stellen.

Landesliste soll demnächst aufgestellt werden

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„Wir freuen uns darüber, dass wir zur Landtagswahl zugelassen wurden und sind bereit, uns mit unseren Ideen und Vorhaben für die Interessen unserer Wähler und Mitglieder einzusetzen“, so Thomas Essig, Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes Brandenburg. Er kündigt als nächsten Schritt die Aufstellung einer Landesliste abhalten. Dazu lädt Essig alle Mitglieder der Gesellschaft, beispielsweise auch aus dem Handwerk, der Medizin, der Pflege, der Industrie, der Bildung oder auch der Verwaltung ein.

In Richtung Landwirtschaft ergänzt Vorstandskollege Roland Strassberger: „Anders als bei allen anderen Parteien ist die (Land)wirtschaft und der ländliche Raum bei der DLW kein nötiges Anhängsel zur Vervollständigung des Parteiprogrammes, welches im Zweifel als „Bauernopfer“ herhält, sondern es sind die Kernelemente unserer politischen Bemühungen.“

Kernforderung: Agrardiesel erhalten

Tatsächlich nimmt die Landwirtschaft im Programm der Partei einen gewichtigen Platz ein. Eine Kernforderung ist die sofortige Rücknahme der Steuererhöhung auf Agrardiesel. Grundsätzlich wird eine Rückbesinnung und ausreichende Würdigung „des elementaren Wertes, den unsere Landwirte für uns alle haben“ gefordert und eine unideologische „verlässliche Neujustierung der Agrarpolitik“.

Leitbild soll dabei das Landwirtschaftsgesetz von 1955 sein, in dem es unter anderem heißt: „Um der Landwirtschaft die Teilnahme an der fortschreitenden Entwicklung der deutschen Volkswirtschaft und um der Bevölkerung die bestmögliche Versorgung mit Ernährungsgütern zu sichern, ist die Landwirtschaft mit den Mitteln der allgemeinen Wirtschafts- und Agrarpolitik - insbesondere der Handels-, Steuer-, Kredit- und Preispolitik - in den Stand zu setzen, die für sie bestehenden naturbedingten und wirtschaftlichen Nachteile gegenüber anderen Wirtschaftsbereichen auszugleichen und ihre Produktivität zu steigern.“

Regenerative Landwirtschaft begünstigen

In der Art und Weise, wie Landwirtschaft betrieben werden sollte, zeigt sich „Deutsch-Land-Wirtschaft“ offen und betont, dass jedes Marktsegment, das konventionelle, wie das ökologische, seinen Platz habe. Gleichwohl wird festgehalten, dass man die politischen Ausbauziele für den ökologischen Landbau für kontraproduktiv hält, insbesondere wegen des hier nötigen Pflügens und der damit verbundenen negativen Wirkung auf die Bodenbiologie. Als möglicher „Königsweg“ zwischen beiden Welten könnte aus Sicht der Partei die „regenerative Landwirtschaft“ gelten. Diese Wirtschaftsweise soll dementsprechend politisch besser unterstützt werden.

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