Der Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) hat erstmals die Rahmenbedingungen für den Ökologischen Landbau in den Bundesländern einer umfassenden Bewertung unterzogen. „Das Öko-Ranking zeigt deutlich, dass nicht nur beim Bund sondern auch bei etlichen Bundesländern der politische Wille fehlt, die Chancen, die der wachsende Bio-Markt bietet, für die deutschen Landwirte nutzbar zu machen,“ so BÖLW-Vorstandsvorsitzender Felix Prinz zu Löwenstein. „Zwar formulieren Bundesministerin Aigner und ihre Kollegen in den Ländern hochgesteckte Ziele, wenn es um Boden-, Gewässer, Klima-, Tierschutz oder die Ausweitung des Öko-Landbaus gehe, lassen sie diesen Worten aber keine zielgerichtete Politik folgen“, kritisiert Löwenstein. Eine unspezifische und wenig effiziente Förderpolitik sei die Folge.

Spitzenreiter des Rankings ist Bayern gefolgt von Baden-Württemberg und Sachsen. Die hohe Punktzahl dieser Bundesländer ergab sich laut BÖLW aus guten Werten in fast allen Kriterien. Dazu zählen u.a. die verlässliche Bereitstellung ausreichender Flächenprämien für die Umstellung und Beibehaltung von Öko-Landbau, den Stellenwert des Öko-Landbaus im Fördergefüge oder die Angebote zu Ausbildung, Beratung, Information und Vermarktung. Die Schlusslichter Brandenburg und Schleswig-Holstein fielen dagegen mit dem Aussetzen der Umstellungs- (Brandenburg) bzw. Umstellungs- und Beibehaltungsförderung (Schleswig-Holstein) in der Punktewertung weit zurück, erklärt der Verband in einer Pressemiteilung.

Der Eigenanteil der Bundesländer an den Flächenprämien für die Umstellung oder Fortführung des Ökologischen Landbaus beträgt in den alten Bundesländern 18 und in den neuen Bundesländern 8 %. Den Rest übernehmen Bund und EU. Der Ausstieg eines Bundeslandes aus der Umstellungsförderung sei daher völlig unverständlich, so der Verband. In nahezu allen Bundesländern seien die Ausgaben je Hektar Öko-Landbau-Fläche seit 2003 gesunken, nur in Sachsen und Sachsen-Anhalt sind sie gestiegen. (ad)