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Bürgerinitiativen sind heute hochprofessionell

Wenn ein Landwirt in Ortsnähe einen neuen Stall bauen will, bilden sich immer häufiger Bürgerinitiativen, die dies verhindern wollen. Sie sind neben den Nichtregierungsorganisationen und den Medien eine der drei entscheidenden Kritikergruppen, mit denen es die Bauern heute zu tun haben.

Lesezeit: 3 Minuten

Wenn ein Landwirt in Ortsnähe einen neuen Stall bauen will, bilden sich immer häufiger Bürgerinitiativen, die dies verhindern wollen. Laut Sönke Hauschild vom Bauernverband Schleswig-Holstein sind sie neben den Nichtregierungsorganisationen und den Medien eine der drei entscheidenden Kritikergruppen, mit denen es die Bauern heute zu tun haben.

 

Besonders fällt bei den Bürgerinitiativen die hohe Professionalität, die soziale Vernetzung über das Internet und damit verbunden eine schnelle Mobilisierung der Kritiker auf, erklärt Hauschild in seiner Broschüre Bauern unter Beobachtung. Die neuen Medien werden genutzt, um gezielt Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben und Aktivitäten abzustimmen.

 

Nicht wenige Kritiker würden auch mit dem Netzwerk „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ zusammenarbeiten. Dort gebe es neben aktuellen Informationen über geplante Aktionen auch Unterschriftenlisten sowie vorformulierte Mustereinwendungen zum Immissionsschutz, Brandschutz und Umweltschutz bereit. Die Mustereinwendungen sind jeweils mit der Formulierung versehen „Der Unterzeichner ... möchte das Recht in Anspruch nehmen, dass sein Name und seine Anschrift für die Antragstellerin und den Antragsteller unkenntlich gemacht werden“.


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„Kritisch könnte man anmerken: So viel zum bürgerschaftlichen Engagement und dem von der Initiative postulierten fairen Umgang miteinander“, merkt Hauschild an.


AbL gibt Gegnern Tipps


Daneben liefere das Netzwerk wichtige Argumentationshilfen zum Thema „Was tun gegen Tierfabriken“. Die teilnehmende Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) gibt laut Hauschild sogar schriftliche Tipps zur Verhinderung von „Agrarfabriken“, die aus der „jahrelangen Erfahrung vieler Bürgerinitiativen und Rechtsanwälte erwachsen sind“.

 

Das Protest-Credo der AbL lautet: „Widerstand muss auch Spaß machen“. Das Lesen der AbL-Ausarbeitung werde mit großem Erkenntnisgewinn über die Philosophie dieses Verbandes belohnt. „Spaß macht es weniger. Es zeigt aber die große Notwendigkeit, aufseiten der investitionswilligen Landwirte aktiv zu werden. Längst sind die Bürgerinitiativen dem reinen Protest auf Ortsebene entwachsen und verfassen Moratorien an die Minister“, so der Bauernvertreter. In einem Moratorium aus Schleswig-Holstein werde z.B. behauptet, die derzeitige Genehmigungspraxis für Ställe widerspreche völlig dem geltenden Standard des Gesundheitsschutzes, des Naturschutzes, des Gewässerschutzes, des Tierschutzes, des Klimaschutzes und des Baurechts.

 

Ähnliches finde sich zum Thema Biogasanlagen im weltweiten Netz. Auf der Seite www.biogasanlagen-versus-anwohner.de kann der interessierte Anlagengegner sich intensiv mit dem Thema befassen, angefangen bei Geruchs- und Lärmimmissionen über Explosionsgefahr, Grundwasserbelastungen und Monokultur bis hin zu Verkehrsgefahren, Straßenschäden und dem Thema „Tank oder Teller“. Erklärt werden die TA Luft und TA Lärm ebenso wie das EEG, die Wirtschaftlichkeit der Anlagen und vieles mehr. 


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