Die Bundesregierung hat deutlich gemacht, dass der Schutz von Mensch und Umwelt oberstes Ziel des deutschen und europäischen Gentechnikrechts ist. Durch die mit aller Sorgfalt durchgeführte Risikoprüfung im Zulassungsverfahren solle vermieden werden, dass gentechnisch veränderte Produkte in die Umwelt oder in die Lebensmittelkette gelangen, die eine Gefahr für die Gesundheit von Mensch und Tier oder für die Umwelt darstellen könnten, heißt es in einer Antwort auf Fragen der Grünen.

Zudem konnte die Regierung mitteilen, dass sie ein Forschungsprojekt namens „GRACE“ gestartet habe. Ziel sei es, die vorhandene wissenschaftliche Literatur zur Risikobewertung von gentechnisch veränderten Pflanzen und daraus hergestellten Lebens- und Futtermitteln nach wissenschaftlichen Maßstäben zu bewerten. Die Ergebnisse sollen später allgemein über eine Datenbank zugänglich gemacht werden.

Das Projekt wird von der EU-Kommission mit fast 6 Mio. Euro gefördert. Insgesamt sollen 17 Partner aus 13 Ländern daran teilnehmen. Die Leitung übernehmen Experten des Julius Kühn-Instituts (JKI). Sie betreiben bereits eigene Forschung und beraten die Bundesregierung zu allen Fragen, die Kulturpflanzen betreffen. Dazu gehörten auch Rechtsvorschriften zum Pflanzenschutz-, Gentechnik- und Chemikalienrecht, schreibt die Bundesregierung.



Die Auswahl der Projekte erfolge ausschließlich nach wissenschaftlichen Kriterien durch eine von der EU-Kommission berufene unabhängige Expertenkommission. Vor diesem Hintergrund halte die Bundesregierung Professor Dr. Joachim Schiemann für einen geeigneten Koordinator. (ad)