Bundestag debattiert über Nitrat-Urteil

Im Bundestag gibt es am heutigen Donnerstag eine Aktuelle Stunde zu den Folgen aus dem Nitrat-Urteil des Europäischen Gerichtshofes von vergangener Woche. Die Bundesregierung soll den Abgeordneten ihre Haltung dazu darlegen. Der Antrag kommt von Bündnis 90/Die Grünen.

Über das Nitrat-Urteil und dessen Folgen debattiert am Donnerstag der Bundestag. (Bildquelle: Bundestag)

Im Bundestag gibt es am heutigen Donnerstag eine Aktuelle Stunde zu den Folgen aus dem Nitrat-Urteil des Europäischen Gerichtshofes von vergangener Woche. Die Bundesregierung soll den Abgeordneten ihre Haltung dazu darlegen. Der Antrag kommt von Bündnis 90/Die Grünen.

Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 28. Juni 2018, in einer Aktuellen Stunde über die „Haltung der Bundesregierung zur unzureichenden Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz des Wassers vor Nitrateinträgen“. Die Aktuelle Stunde wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt. Sie ist in der Tagesordnung der Plenardebatte für 14:50 Uhr veranschlagt und kann über einen Livestream verfolgt werden. Die Grünen wollen damit eine öffentliche Aussprache über die Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) über den Verstoß Deutschlands gegen die Nitratrichtlinie erreichen.

„Der Europäische Gerichtshof hat mit seinem Urteil gegen Deutschland in der vergangenen Woche der Bundesregierung die Quittung für ihre jahrelange, verantwortungslose Agrarpolitik ausgestellt“, begründete die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, den Antrag. Die letzten Bundeslandwirtschaftsminister hätten nichts „gegen die Dünger- und Gülle-Flutung unserer Felder durch die Agroindustrie getan“, so Haßelmann weiter. Das räche sich jetzt. „Agrarministerin Julia Klöckner muss Grundwasser und Böden schützen und die Dünger- und Gülleflut konsequent eindämmen“, so Haßelmann. Der Schutz des Wassers müsse oberste Priorität haben.

Artikel geschrieben von

Stefanie Awater-Esper

Korrespondentin Berlin

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Diskussionen zum Artikel

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von Christian Bothe

Wäre die Dame mal Sozialarbeiterin geblieben! Das wäre besser für die Umwelt gewesen...Mehr kann man über solchen Unsinn nicht sagen.

von Paul Maier

An der Fachkompetenz führender Grüner gibt es schon lange Zweifel, an ihrer Unfähigkeit zum Fehlereingeständnids dagegen nicht.

Wieder einmal wird der Bundestag mit einer Anfrage dieser Partei beschäftigt wegen der angeblichen Dünger- und Gülleflutung unserer Felder. Dabei sind erst vor Kurzem Zahlen über den abermals gesunkenen Absatz gerade auch von N haltigen Düngern bekanntgegeben worden. Was die behauptete Gülleflut anbelangt, so könnte diese bei konstanten oder gar sinkenden Tierzahlen, wenn es sie überhaupt geben sollte, nur aus den von den Grünen entgegen aller marktwirtschaftlichen Gesezte gepuschten mit staatlich garantierten Preisen, die jede Art der Tierhaltung in den Schatten stellt, verursacht worden sein. Teilweise haben Betriebe aufgrund der miserablen Milchpreise sogar ihre Tiere abgeschafft und sich ganz für die sichere Seite der Biogasproduktion entschieden. Selbst in einer Biogasanlage findet keine Nährstoffvermehrung statt, denn C und H werden entzogen, neben O die einzigen Bestandteile von Zucker und Stärke. Es waren doch hauptsächlich Mitglieder oder Mitläufer ihrer Partei, die bei der Auswahl der nach Brüssel gemeldeten Daten (absichtlich) die nun erfolgte Klage provozerten. Zeigt mit ein einziges EU Land, das in dieser Frage so wie Deutschland gehandelt hat. Also liebe, grüne Unschuldslämmer klopft euch zuerst einmal an die eigene Brust und sprecht ein aufrichtiges mea culpa.

von Wilhelm Grimm

Gülle-Flutung !!!!

Ein Gebräu aus Unfähigkeit und Dummheit stinkt stärker als Gülle und ist für ein friedliches und menschliches Miteinander in unserer Gesellschaft eine Gefahr.

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