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COPA und COGECA für TTIP

Die EU-Ausschüsse der Bauernverbände (COPA) und ländlichen Genossenschaftten (COGECA) haben sich klar für den Abschluss einer Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) mit den USA ausgesprochen.

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Die EU-Ausschüsse der Bauernverbände (COPA) und ländlichen Genossenschaftten (COGECA) haben sich klar für den Abschluss einer Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) mit den USA ausgesprochen.


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„Durch die Entwicklung dieser Partnerschaft, die in Umfang und Ehrgeiz beispiellos ist, werden sich große Chancen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, neue Arbeitsplätze, Innovationen und die internationale Wettbewerbsfähigkeit auftun“, heißt es in einer aktuellen Erklärung, an der sich neben COPA und COGECA mehrere weitere Branchenvertreter beteiligten.


Die Interessenträger versprechen sich von TTIP mehr Planungssicherheit für Investoren, gerade auch vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008. Großen Nutzen sehen sie im Bereich Regulierung. Dort sei eine verstärkte Zusammenarbeit entscheidend, um die gesteckten Ziele zu erreichen, und zwar bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung hoher Standards. Weitere Pluspunkte seien der Abbau unnötiger Hemmnisse für Handel und Investitionen und mehr Marktzugang auf beiden Seiten, auch im öffentlichen Beschaffungswesen.


Mit Blick auf die Landwirtschaft sollten Zölle vollständig entfernt oder so weit wie möglich abgebaut werden. Ferner verlangen die Branchenvertreter ein günstiges Umfeld für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Der gegenwärtige Rahmen für den Investorenschutz müsse verbessert und insbesondere für KMU geöffnet werden.


Darüber hinaus pochen sie auf ein angemessenes Gleichgewicht zwischen Investorenrechten einerseits und andererseits dem Recht von Staaten und Behörden, im Interesse der Öffentlichkeit zu handeln. Außerdem sprechen sich COPA, COGECA und die anderen Vertreter für ein eigenes Energiekapitel aus, um vor dem Hintergrund des „geopolitischen Kontexts“ eine langfristige Energiepartnerschaft zu etablieren. Damit TTIP die Unterstützung der Öffentlichkeit erhält, sollen die weiteren Verhandlungen transparent und unter regelmäßigem Einbezug von Bürgergruppen und EWSA vonstatten gehen.


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