Demo gegen Kürzung der Solarförderung

Am 5. März 2012 findet ab 13 Uhr am Brandenburger Tor eine Demonstration gegen die radikale Kürzung bei der Solarförderung statt. Wie der Bundesverband Solarwirtschaft und die Interessenvereinigung der deutschen Solarbranche erklären, stehen 100.000 Arbeitsplätze sowie die Existenz hunderter mittelständischer Solarunternehmen in Deutschland auf dem Spiel, sollten die Pläne umgesetzt werden.

Am 5. März 2012 findet ab 13 Uhr am Brandenburger Tor eine Demonstration gegen die radikale Kürzung bei der Solarförderung statt. Wie der Bundesverband Solarwirtschaft und die Interessenvereinigung der deutschen Solarbranche erklären, stehen 100.000 Arbeitsplätze sowie die Existenz hunderter mittelständischer Solarunternehmen in Deutschland auf dem Spiel, sollten die Pläne umgesetzt werden.
 
Ohne einen weiteren kraftvollen Ausbau der Solarenergie sei ein Erfolg der Energiewende in Deutschland undenkbar, heißt es. Die Rolle rückwärts gehe zu Lasten der Bürger. Es profitierten nur die großen Energiekonzerne.
 
Von den Mitgliedern des Bundestages und der Bundesregierung fordern die Initiatoren:

  • Weiterhin kraftvollen Solarstrom-Ausbau statt Solar-Ausstieg!
  • Keine weiteren Einschnitte bei der Solarstromförderung!
  • Keine Minister-Ermächtigung für weitere Kürzungen am Parlament vorbei!

BBK erwartet unwiderruflich Einbruch des PV-Marktes

Und der Biokraftstoffverband BBK kommentiert, dass die Regierungskoalition ihren eigenen gesetzlichen Instrumenten – die letzte EEG-Novelle ist erst seit Januar 2012 in Kraft - offenbar nicht vertraut. Ab dem 1.7.2012 wären nach der geltenden Regelung die Solarvergütungen bis auf 15 ct/kWh gefallen, d.h. es wäre zu keiner nennenswerten Erhöhung der EEG-Umlage durch die Photovoltaik gekommen. „Aus energiepolitischer Sicht wird die Photovoltaik 2012 endlich zum attraktiven, günstigen Stromerzeuger und die Politik würgt sie ab“, so Peter Schrum, Präsident des BBK.

„Zusatzdegressionen von 20-30 % sollen in unverhältnismäßig kurzer Zeit am 9. März eingeführt werden. Darüber hinaus soll eine Kappung der Einspeiseerlöse bei 85-90 % vorgenommen werden“, erinnert er. Durch diese Maßnahmen komme es dann zu einer Kürzung der Vergütungen von ca. 50 % in 2012. „Seiner Einschätzung nach kann das der PV-Markt nicht aufnehmen, zumal der Mosulkostenanteil 2012 ca. 35 % einer PV-Investition ausmache. „Es kommt unwiderruflich zum Einbruch des gesamten PV-Marktes, weil die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben ist“, so Peter Schrum weiter. (ad)

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