In der Nacht zum Donnerstag verkündeten US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Washington das Ende des transatlantischen Handelskrieges. In einer gemeinsamen Erklärung im Rosengarten des Weißen Hauses versicherten sich die beiden Chefs einer engen Freundschaft, dem Ende von Zöllen und Zollbarrieren sowie den Subventionsabbau auf beiden Seiten in Angriff nehmen zu wollen. Ein Hauptverhandlungsergebnis ist die Öffnung des europäischen Marktes für Soyabohnen.
„Wir hatten einen großartigen Tag, an dem wir unsere enge Freundschaft beschworen haben und beide von uns eine win win-Situation verbuchen können“, sagte US-Präsident Trump vor der Presse im Beisein von einer Reihe von US- Senatoren, die er alle einzeln begrüßte.
Trump erinnerte daran, dass die Vereinigten Staaten und die Europäische Union einen Markt von 830 Millionen Menschen umfassen und 50 Prozent des globalen Bruttosozialprodukts sowie die Hälfte des Welthandels repräsentieren.
„Wir sind übereingekommen uns einzusetzen für Null Zölle, die Abschaffung von nicht tarifären Handelshemmnissen und die Subventionen auf Null herunterzufahren“, fasste Trump die handelspolitische Zukunft zwischen den USA und der EU zusammen.
Als zweiten Punkt kündigte der US-Präsident an, dass die USA und die EU eine strategische Partnerschaft im Energiebereich abschließen wollen. Dabei stehe der Export von Flüssiggas über LNG-Terminals nach Europa im Vordergrund.
Trump: „Soyabohnen ist ein großer Deal“
An dritter Stelle nannte Trump die Öffnung des europäischen Agrarmarktes für US-Soyabohnen: „Europa wird ein massiver Käufermarkt für amerikanische Soyabohnen werden“, versprach Trump den US-Farmern, die unter den Handelsbeschränkungen mit China massive Einbrüche erlitten haben. „Soyabohnen sind ein großer Deal. Ich danke Dir dafür Jean-Claude“, sagte Trump an den EU-Kommissionspräsidenten gewandt.
Als vierten Punkt kündigte der US-Präsident an, dass es ein gemeinsames Ziel der USA und der EU sei, die europäischen und US-amerikanischen Unternehmen zu schützen und in Zukunft, besser, enger und stärker zusammenzuarbeiten. Ferner wollen die beiden großen Wirtschaftsregionen diesseits und jenseits des Atlantiks bei der Reform der Welthandelsorganisation (WTO) künftig zusammenarbeiten.
Die Stahl- und Aluminiumzölle würden mit direkter Wirkung zurückgenommen, kündigte US-Präsident Donald Trump zum Ende seines Statements an, das live von NBC News in ganz USA gesendet wurde.
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Juncker: " Ich hatte eine Absicht, ich wollte einen Deal und wir haben einen Deal gemacht"
„Nach der Einladung des US-Präsidenten ins Weiße Haus hatte ich eine Absicht, ich wollte einen Deal und wir haben ein Deal heute gemacht“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit sichtlichem Stolz. Wir wollen Zölle auf Null runterfahren für Industriegüter und Dienstleistungen. Des Weiteren werde eine strategische Energiepartnerschaft geschaffen im LNG-Bereich und ein Übereinkommen im Agrarbereich abgeschlossen. „Die EU kann sehr viel mehr Soyabohnen aus den USA importieren und das werden wir auch tuen“, bekräftigte Juncker sehr zur Freude des US-Präsidenten.
„Dies war ein gutes und konstruktives Treffen und dafür danke ich Dir Donald“, lobte Juncker den von vielen politischen und ökonomischen Beobachtern nicht für möglich gehaltenen Durchbruch in den auf dem Nullpunkt eingefrorenen transatlantischen Handelsbeziehungen.
Bevor die beiden alten Männer der neuen und der alten Welt den Rosengarten - der nur besonderen Anlässen vorbehaltenen wird - gemeinsam in Richtung des Inneren des Weißen Hauses verließen, setzte Trump seinen Schlusspunkt wie folgt: „Dies war ein großer Tag für den freien und fairen Handel in der Welt“.
Beide Seiten kamen überein, umgehend eine EU-US Expertengruppe einzurichten, um die getroffenen Entscheidungen auf Präsidentenebene in belastbare Politik umzusetzen. Auf europäischer Seite nimmt EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström an der Ausformulierung der Handels- und Wirtschaftsvereinbarungen teil. Die Gespräche sollen sowohl in Brüssel als auch in Washington geführt werden.
