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Osteuropa

Einigung beim Streit um Getreideexporte aus der Ukraine erzielt

Die EU-Kommission sagt einigen osteuropäischen Staaten Schutzmaßnahmen für Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkerne zu. Im Gegenzug erlauben sie wieder die Getreideeinfuhr aus der Ukraine.

Lesezeit: 2 Minuten

Polen, Bulgarien, die Slowakei und Ungarn hatten kürzlich Agrarimporte aus der Ukraine beschränkt und argumentiert, dass billiges Getreide aus dem Kriegsland ihre eigenen Märkte verzerre. Auch Rumänien beklagte sich.

Nun hat sich die EU-Kommission mit den Ländern geeinigt. Man habe dabei Anliegen von Bauern in mehreren EU-Nachbarstaaten und der Ukraine selbst berücksichtigt, berichtet die Tagesschau unter Berufung auf Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis.

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Die genannten osteuropäischen Staaten werden demnach ihre Gegenmaßnahmen aufheben und die Einfuhr der umstrittenen Agrargüter erlauben - allerdings nur für den Weitertransport und nicht für den Verkauf in den betroffenen EU-Nachbarn. Im Gegenzug werde es für Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkerne "außergewöhnliche Schutzmaßnahmen" geben. Einzelheiten nannte er nicht.

Zuvor hatten sich die EU-Mitgliedstaaten darauf geeinigt, die Zölle für ein weiteres Jahr auszusetzen. Damit soll die ukrainische Wirtschaft gestärkt werden, wie die schwedische Ratspräsidentschaft mitteilte. Der Ausschuss der ständigen Vertreter der EU-Länder habe seine Unterstützung signalisiert. Ob alle Länder die Entscheidung begrüßten, blieb unklar - für einen endgültigen Beschluss braucht es aber keine Einstimmigkeit. Das EU-Parlament muss die Verlängerung noch absegnen. Danach werden die EU-Staaten formell über die Maßnahme abstimmen.

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