Die Europäische Kommission wird bis Ende 2017 über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 informieren und hat jetzt erste Schlagwörter dazu genannt. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich in Brüssel überzeugt, dass die GAP in den nächsten 50 Jahren „eine ebenso wichtige Rolle“ spielen werde, wie dies in der Vergangenheit der Fall gewesen sei. Allerdings müsse die GAP dafür in gewissem Maße vorausschaubar und flexibel sein.

Auch müsse die Agrarpolitik weiterhin den Landwirten ein grundlegendes Sicherheitsnetz zur Verfügung stellen sowie den Anforderungen der Gesamtgesellschaft gerecht werden, sagte Juncker. Dazu gehörten Fragen der Lebensmittelsicherheit, des Umweltschutzes und des Klimawandels. Schließlich müsse die GAP „sinnvolle Beiträge zu den Prioritäten der Kommission liefern“ wie beispielsweise zum Übereinkommen von Paris zum Klimaschutz und den Zielen der nachhaltigen Entwicklung. EU-Agrarkommissar Phil Hogan wertete das als klares Statement für die europäische Landwirtschaft und die gesamten Agrar- und Lebensmittelwirtschaft.

Marktinstrumente sind zu überdenken

Der Agrarkommissar zeigte sich entschlossen, das System der Direktzahlungen als grundlegende Einkommensstützung und ein wirksames Sicherheitsnetz als ein wesentliches Element zu erhalten. Die GAP stelle hohe Anforderungen an die Landwirte, wenn es um die Erhaltung der Lebensmittelsicherheit und Qualitätsstandards gehe, betonte der Ire. Man habe die strengsten Anforderungen in Europa. Das werde sich nicht ändern.

Höchstwahrscheinlich würden die Erwartungen noch größer, vor allem bezüglich der umweltpolitischen Ziele. Die Landwirte und mit ihr verbundene Akteure müssten sich auf Herausforderungen und Innovationen „wie nie zuvor“ einstellen. Die vergangenen zwei Jahre hätten zudem gezeigt, dass man die Wirksamkeit der verfügbaren Instrumente innerhalb der Gemeinsamen Marktordnung (GMO) nochmals überdenken müsse. Unter anderem sprach sich Hogan für stärker integrierte Maßnahmen auf der Grundlage eines Risikomanagementansatzes aus. Produzenten und Verarbeiter sollten zudem ihre Märkte stärker diversifizieren.

Im Hinblick auf die Ausgestaltung der GAP nach 2020 will die Kommission Anfang kommenden Jahres eine öffentliche Konsultation starten. Hogan und Juncker kündigten an, dass die GAP einfacher und moderner werden solle. Der Ire stellte dabei klar, dass man an der Marktorientierung festhalten und die öffentlichen Interventionen begrenzen werde. Gleichwohl sollen diese „zielgerichteter und effektiver“ als bisher möglich sein.

EU-Umweltkommissar Karmenu Vella sagte den mit der GAP „aufgetretenen Fehlentwicklungen“ den Kampf an.