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Anhörungen im EU-Parlament

EU-Bauernverband unterstützt Kandidatur des polnischen Agrarkommissars

Alle Kandidaten des Von der Leyen Teams müssen sich vom 30.September bis 8. Oktober im EU-Parlament auf ihre Eignung hin in einem 3stündigem "Grillen" behaupten

Lesezeit: 2 Minuten

Der europäische Dachverband der Landwirte und die Genossenschaftsbetriebe (Copa Cogeca) bescheinigen dem designierten EU-Kommissar für Landwirtschaft, Janusz Wojciechowski, die notwendige Erfahrung in Agrarfragen und profunde Kenntnisse über die Arbeitsweise der Europäischen Institutionen.

"Janusz Wojciechowski hätte die Verantwortung, die europäische Agrarpolitik zu einem entscheidenden Zeitpunkt voranzutreiben, der durch Generationenwechsel, geringes landwirtschaftliches Einkommen, Marktvolatilität, Handel und Klimawandel gekennzeichnet ist“, unterstrich Copa Cogeca-Generalsekretär Pekka Pesonen.

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Man freue sich auch darauf, mit Janusz Wojciechowski, Stella Kyriakides, Johannes Hahn und Frans Timmermans in den Ressorts Landwirtschaft, Gesundheit, Haushalt und Green Deal zusammenzuarbeiten, betonte Pesonen in einer Presserklärung als Reaktion auf die Vorstellung des neuen Kommissionsteams durch Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel.

Die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler bewertet die neue Kommissionsstruktur positiv: "Mit der neuen Struktur der EU-Kommission ist der designierten Präsidentin eine echte Überraschung gelungen. Vizepräsidentinnen und -Präsidenten, die gleichzeitig selbst ein Ressort verantworten und einen horizontalen Schwerpunktbereich, erhöhen die Durchschlagskraft der Kommission".

Kritik kommt hingegen von den Grünen, die bei der Wahl im EU-Parlament im Juli Ursula von der Leyen die Zustimmung versagten.

„Es ist richtig, dass Ursula von der Leyen das Klima zur Priorität der EU-Kommission erklärt und mit Frans Timmermans ein politisches Schwergewicht für Klimaschutz verantwortlich sein soll. Aber die Zuständigkeit als Vize-Präsident für einen ,European Green Deal´ ist ein riesiges Unterfangen und eine große Aufgabe für eine einzige Person".

SPD will Wackelkandidaten genau unter die Lupe nehmen in den Anhörungen

„Wir sind bereit, konstruktiv mit der neuen EU-Kommission zusammenzuarbeiten und ehrgeizige Vorschläge zu erarbeiten, um den Planeten zu retten, denn wir haben keine Zeit zu verlieren“, erklärten die Grünen in einer in Brüssel verbreiteten Presseerklärung.

Der Vorsitzende der Europa-SPD, Jens Geier, kündigte an, vor allem die ausgemachten „Wackelkandidaten“ – wozu auch der designierte EU-Agrarkommissar wegen der Nachforschungen der EU-Betrugsbehörde Olaf zähle, genauestens unter die Lupe nehmen zu wollen.

„Vor der neuen EU-Kommission liegen große Aufgaben – der Klimawandel, die Stärkung der Arbeitnehmerrechte sowie die sozial-ökologische Transformation der EU", so Geier.

Die fachliche und persönliche Eignung aller Kandidatinnen und Kandidaten wird das Europaparlament in den Anhörungen vom 30. September bis 8. Oktober überprüfen.

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