Coronakrise

EU-Kommission will Gleichbehandlung aller Transporte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Vorschlag für eine grüne Vorfahrtsspur für Waren-LKWs vorgelegt. Von einem Vorrecht für Lebensmitteltransporte hält sie aber nichts.

Die EU-Kommission will mit einem weiteren Leitfaden zur Harmonisierung der Grenzkontrollen beitragen. Diese hätten zuletzt den Warenverkehr auf dem EU-Binnenmarkt verlangsamt und manchmal zum Erliegen gebracht, kritisierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

In ihrem Leitfaden für eine grüne Vorfahrtsspur legt sie den EU-Mitgliedstaaten folgende Vereinfachungen ans Herz: Die Kontrollen von Lkw sollen sich nicht mehr als 15 Minuten hinziehen. Wenn die EU-Mitgliedstaaten Gesundheitskontrollen für sinnvoll halten, sollte an der Grenze nur schnell die Temperatur des Fahrers gemessen werden. Auf weitere Gesundheitsbescheinigungen sollten die EU-Mitgliedstaaten verzichten.

Auch von Beschränkungen des Lkw-Verkehrs an den Wochenenden oder in der Nacht sollten die EU-Mitgliedstaaten während der Corona-Krise absehen und zudem die Auflagen für die Lenkzeiten lockern. Schließlich regt die EU-Kommission eine Gleichbehandlung von allen Transporten an und lehnt damit ein Vorrecht für Lebensmittel oder medizinische Produkte auf der Straße ab. Wegen der engen Verzahnung aller Produktionsprozesse hält die EU-Kommission die Sonderbehandlung von einzelnen Gütern für wenig sinnvoll.


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