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EU sucht Alternativen zu Doha

Während seit Anfang August mehrere Freihandelsabkommen der EU mit mittel- und südamerikanischen Staaten in Kraft sind, verhandelt die Gemeinschaft an zahlreichen anderen Fronten weiter.

Lesezeit: 3 Minuten

Während seit Anfang August mehrere Freihandelsabkommen der EU mit mittel- und südamerikanischen Staaten in Kraft sind, verhandelt die Gemeinschaft an zahlreichen anderen Fronten weiter.


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Da bei der multilateralen Doha-Runde kein Ende der Eiszeit in Sicht ist - eine Beinahe-Einigung im Juli 2008 wurde noch immer nicht in trockene Tücher gebracht - , bleiben bilaterale Gespräche mit einzelnen Partnern oder Ländergruppen die zweitbeste Lösung. Der Vorteil für die EU: Sie kann maßgeschneiderte Angebote erstellen und muss es nicht allen auf die gleiche Weise recht machen.


Die Europäische Kommission ließ jetzt verlauten, wenn alle laufenden Verhandlungen sofort abgeschlossen würden, würde sich das Bruttoinlandsprodukt der EU um 275 Mrd Euro oder 2,2 % erhöhen. Das entspreche der Wirtschaftsleistung eines Landes von der Größe Österreichs oder Dänemarks.


Am Laufen waren zuletzt Gespräche mit insgesamt neun Handelsblöcken, darunter die USA und Kanada, Japan und der Mercosur. Die Diskussionen mit den Vereinigten Staaten wurden gerade im Juli erst eröffnet, die mit Kanada stehen kurz vor dem Abschluss. Der Austausch mit den südamerikanischen Mercosur-Ländern stockt, hauptsächlich wegen der andauernden Verstimmungen zwischen der EU und Argentinien sowohl über die restriktive Importpolitik von Buenos Aires als auch wegen der Verstaatlichung des Energieunternehmen YPF, das zuvor von der spanischen Repsol kontrolliert wurde. Auf dem Papier heißt es allerdings weiterhin, dass spätestens im letzten Quartal 2013 erste Angebote über Zollsenkungen und Quotenerhöhungen ausgetauscht werden sollen.


Ukraine bleibt heikel


Bereits abgeschlossen, aber noch nicht in Kraft sind Abkommen mit der Ukraine, Singapur, Costa Rica, El Salvador und Guatemala, Moldavien, Armenien und Georgien sowie einigen afrikanischen Staaten, darunter die Elfenbeinküste, Kamerun und Ghana.


Die volle Anwendung des Abkommens mit der Ukraine verzögert sich aus politischen Gründen weiter - die EU kritisiert unter anderem die Inhaftierung der ehemaligen Staatspräsidentin Julia Timoschenko. Die Kommission schlägt zwar eine vorläufige Anwendung des Abkommens vor; dieser Text harrt jedoch vorerst noch der Annahme durch den Ministerrat. Weitere sechs Freihandelsabkommen sind bereits in Kraft, neben denen mit Kolumbien und Peru sowie Honduras, Nicaragua und Panama handelt es sich dabei um Übereinkünfte mit Südkorea, Mexiko, Südafrika und Chile.


Mit unmittelbar benachbarten Staaten, darunter Marokko, Norwegen und Island verfügt die EU ferner über so genannte Assoziationsabkommen, die über den Freihandel hinausgehen und politische Elemente beinhalten, mit dem Ziel, die Länder stärker an die EU zu binden. Insgesamt waren zuletzt 29 Handelsvereinbarungen mit Drittstaaten in Kraft. (AgE/ad)

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