EU-Verbraucherschutzkommissar Dalli wegen Bestechungsverdacht zurückgetreten

EU-Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissar John Dalli ist zurückgetreten. Wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte, hatte die Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf gegen den Kommissar aus Malta ermittelt. Hintergrund ist eine mögliche Bestechlichkeit des Kommissars.

EU-Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissar John Dalli ist zurückgetreten. Wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte, hatte die Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf gegen den Kommissar aus Malta ermittelt.

Hintergrund ist eine mögliche Bestechlichkeit des Kommissars. So hatte ein maltesischer Unternehmer im Mai beim schwedischen Tabak- und Streichholzhersteller Swedish Match mit seinen Kontakten zu Dalli geprahlt und angeboten, die EU-Gesetzgebung in ihrem Sinne zu beeinflussen, berichtet der Spiegel. So könne Dalli etwa dafür sorgen, dass das Exportverbot für eine bestimmte Tabaksorte aufgehoben wird. Die Firma meldete das jedoch anschließend den Behörden.

Dalli kann allerdings vorerst nichts nachgewiesen werden, er lehnt die Vorwürfe strikt ab. Dennoch legte er sein Amt nieder, "um in der Lage zu sein, seine Reputation sowie die der Kommission zu verteidigen", wie er sagte. Maltas Regierung muss nun einen neuen Kommissar benennen.

Dalli ist den Landwirten vor allem durch die Zulassung der genmanipulierten Industriekartoffel Amflora für den Anbau bekannt. (ad)


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