Die Fortsetzung der Sonderhilfen für den europäischen Gartenbau im Zuge der Verlängerung des russischen Importembargos ist perfekt. Die EU-Kommission verabschiedete am vergangenen Freitag, dem Jahrestag der Einführung des Importverbots, eine entsprechende Regelung. Danach können auch in Zukunft bei einer Reihe von Produkten Marktrücknahmen bezuschusst werden.
Hilfen für deutsche Erzeuger sind aber nur in relativ geringem Umfang vorgesehen. Hierzulande förderfähig sind laut Kommission die Marktrücknahme von 6 200 t Äpfeln und Birnen sowie eine Reserve von 3 000 t für sonstige Produkte, die jeder Mitgliedstaat erhält. In Polen geht es hingegen um 296 200 t Äpfel und Birnen, in Belgien um 85 650 t. Spanien erhält die Zusage, bis zu 55 450 t Südfrüchte und 38 400 Pfirsiche und Nektarinen mit Unterstützung aus Brüssel aus dem Angebot nehmen zu dürfen. Die Mengen wurden nach Kommissionsangaben auf Grundlage der durchschnittlichen Exporte nach Russland in den drei Jahren vor dem Embargo berechnet.
Neben den genannten Produkten können in unterschiedlichen Mitgliedstaaten auch mehr oder weniger große Mengen von Pflaumen, Tafeltrauben, Kiwis, Tomaten, Möhren, Gemüsepaprika sowie Salat- und Essiggurken vom Markt genommen werden. Bevorzugt werden sollte die kostenlose Abgabe an Bedürftige. Möglich sind aber auch die Kompostierung, die energetische Verwendung oder die Verfütterung. Bis Ende Juni wurden solche Maßnahmen EU-weit mit insgesamt 163 Mio Euro bezuschusst.
Ein klarer Finanzrahmen für die Fortsetzung der Maßnahme wurde nicht genannt; in Kommissionskreisen wird der Bedarf bis zum Ende des Wirtschaftsjahres jedoch auf maximal 191 Mio Euro veranschlagt. „Der bislang beträchtliche Einsatz der EU demonstriert die Solidarität der Gemeinschaft mit Landwirten, die von Russlands Importverbot besonders betroffen sind“, erklärte EU-Agrarkommissar Phil Hogan. Diese Maßnahmen hätten eine wichtige Rolle dabei gespielt, um die Folgen des Embargos abzumildern. Mit der Verlängerung der Handelsbeschränkungen durch Moskau müsse man den betroffenen Erzeugern auch weiter ein Sicherheitsnetz bieten.