Deutsche Agrarexperten im Europaparlament wollen sich im Falle einer Wiederwahl am kommenden Sonntag mit Elan in eine weitere Legislaturperiode im Landwirtschaftsausschuss stürzen - mit einer Ausnahme: Die SPD-Abgeordnete Ulrike Rodust ließ wissen, dass sie sich künftig auf Fischereithemen konzentrieren will.
Hingegen signalisierten sowohl der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Albert Deß, sein CDU-Kollege Dr. Peter Jahr, die Liberale Britta Reimers sowie der Agrarsprecher der Grünen, Martin Häusling, ihr Interesse an einem Verbleib im Ausschuss. Alle fünf haben relativ sichere Listenplätze.
Die baden-württembergische CDU-Abgeordnete Elisabeth Jeggle tritt nicht mehr an; auf der Landesliste rückt für sie der Verwaltungswirt Norbert Lins nach. Auch die CDU-Agrar- und Verbraucherexpertin Christa Klaß, die neben ihrer Vollmitgliedschaft im Umweltausschuss bislang als stellvertretendes Mitglied am Landwirtschaftsausschuss teilnahm, scheidet aus dem Parlament aus.
Mit der Ravensburgerin Maria Heubuch könnte erstmals eine zweite Agrarierin für die Grünen einen Sitz im EU-Parlament erhalten. Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) wurde auf Platz 11 der Europaliste gesetzt.
Parlament hat Planungssicherheit geschaffen
Laut Deß sei das Parlament in der vergangenen Legislaturperiode der durch den Vertrag von Lissabon erwachsenen Verantwortung gerecht geworden. „Das Parlament hat für unsere Landwirte in allen 28 EU-Mitgliedstaaten eine Planungssicherheit für den Zeitraum bis 2020 geschaffen“, so der Oberpfälzer. Dabei habe das Hohe Haus die ursprünglichen Vorschläge der Europäischen Kommission zur Agrarreform deutlich verbessert, unter anderem durch mehr Flexibilität bei Greening.
Als besonderen Erfolg verbucht der CSU-Politiker das von ihm angestoßene Kräftemessen mit der Kommission wegen der umstrittenen delegierten Rechtsakte. Durch diesen Erfolg habe das Parlament nicht nur seine Mitentscheidungsrolle gestärkt, sondern auch ein Stück Parlamentsgeschichte geschrieben. Ferner habe der Agrarhaushalt auf hohem Niveau erhalten werden können. „Da gab es zu Beginn der Wahlperiode ganz andere Diskussionen“, betonte Deß.
