Die EU-Kommission beklagt zunehmenden Protektionismus in ihrem jüngsten Bericht über Handelshemmnisse. Die EU könnte Waren im Wert von 27 Mrd. Euro zusätzlich exportieren, wenn die Drittländer auf protektionistische Maßnahmen verzichteten.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström beschuldigt vor allem Russland, China und Indien, mit schikanösen Auflagen die Einfuhren aus der EU zu behindern, berichtet aiz.info. An der Spitze der betroffenen Sektoren lägen Lebensmittel, Wein und Spirituosen. Im Bericht der Generaldirektion Handel der EU-Kommission werden russische Subventionen für die eigenen Hersteller von Landmaschinen genannt und ungerechtfertigte Anforderungen an die Zertifizierung von EU-Getreide in China.
Es gebe aber auch Fortschritte beim Abbau des Protektionismus, verkündete Malmström. So verzichte Südkorea auf übertriebene Anforderungen an die Einfuhr von Rohmilchkäse, Israel lasse den Import von lebenden Rindern wieder zu und die Ukraine habe Restriktionen gegen Rindfleischimporte aus der EU gelockert. Verhandlungen über konkrete Ärgernisse der EU-Exportwirtschaft seien genauso wichtig wie neue Handelsabkommen, erklärte die EU-Kommissarin.
Weltweit zunehmender Marktabschottung
Doch auch in anderen Sektoren würden sich Staaten zunehmend abschotten, sagte Malmström am Montag weiter.Bei den Handelshindernissen stellte sie eine Zunahme um 10 % fest, was einem Schaden an verlorenen Ausfuhren von 27 Mrd. Euro entspricht, teilte die Kommission in einer Pressemitteilung weiter mit.
„Es ist nicht zu leugnen, dass der Protektionismus Aufwind hat, was nicht ohne Folgen für die europäischen Unternehmen und ihre Arbeitnehmer bleibt. Dass die größte Anzahl von Handelshemmnissen in G20-Ländern besteht, ist besorgniserregend. Auf dem bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg wird die EU die Staats- und Regierungschefs auffordern, ihren Worten Taten folgen zu lassen und nicht in Protektionismus zu verfallen. Die Europäische Union wird nicht tatenlos zusehen, sondern, ohne zu zögern, die ihr zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen, wenn sich andere Länder nicht an die Regeln halten“, sagte Malmström.
Die 36 Hemmnisse, die 2016 neu eingeführt wurden, könnten die Ausfuhren aus der EU beeinträchtigen. Unter den Ländern mit den meisten Einfuhrhemmnissen rangieren die G20-Länder ganz vorne, unter denen sich auch die 10 Länder mit den meisten protektionistischen Maßnahmen befinden. Russland, Brasilien, China und Indien führen die Liste an. Russland und Indien haben sogar die meisten der 2016 gemeldeten neuen protektionistischen Maßnahmen eingeführt, gefolgt von der Schweiz, China, Algerien und Ägypten.
