Die nach wie vor große Bedeutung von Flurbereinigungsverfahren hat Staatssekretär Andy Becht vom rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium unterstrichen. Mit ihrer Moderations- und Mediationsfunktion ermögliche die Flurbereinigung die konfliktfreie Bereitstellung der für technische Infrastrukturvorhaben erforderlichen Flächen und wirke auf eine konsensfähige, lösungsorientierte und weitestgehend konfliktfreie Umsetzung hin, betonte Becht auf einer Fachtagung des Verbandes der Teilnehmergemeinschaften Rheinland-Pfalz (VTG), die Ende April in Rheinböllen stattfand.

Ein wichtiges Handlungsfeld ist nach Ansicht des Staatssekretärs die Schaffung eines zukunftsorientierten überregionalen land- und forstwirtschaftlichen Wegenetzes. Die Gemeindeverbindungswege müssten den Anforderungen moderner Maschinen entsprechen, ein möglichst konfliktfreies Miteinander mit nichtlandwirtschaftlichen Nutzern ermöglichen sowie durchgängige Transport- und Erschließungsangebote sicherstellen.

Becht versicherte, dass er sich trotz des weiterhin zu erbringenden Personalabbaus und den komplizierter werdenden Rahmenbedingungen für eine Beschleunigung von Flurbereinigungsprozessen, mehr Bürokratieabbau und die Anordnung einer ausreichenden Anzahl von Flurbereinigungsverfahren einsetzen werde.

Nach Angaben des Staatssekretärs sind derzeit in Rheinland-Pfalz insgesamt 429 Flurbereinigungsverfahren mit einer Fläche von etwa 150 000 ha anhängig. Für die Flurbereinigungsmaßnahmen stünden in den kommenden Programmjahren durchschnittlich etwa 11 Mio Euro jährlich als Summe aus EU-, Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung.

Auf der anschließenden Mitgliederversammlung des VTG kritisierte dessen Präsident Johannes Billen, dass zwar die Nachfrage und das Geld für die Flurbereinigung da seien, jedoch das Personal und die Verfahren fehlten. Der nunmehr seit Jahren anhaltende Personalabbau in den Abteilungen Landentwicklung der Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR) habe mittlerweile dazu geführt, dass immer weniger Verfahren eingeleitet würden und diese immer länger dauerten. Vor dem Hintergrund des Personalabbaus klinge es vielleicht plausibel, die Zahl der einzuleitenden Verfahren zu verringern, so Billen. Trotzdem sei dies der falsche Weg, denn damit würde eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt.