Frankreich verbietet MON810-Anbau

Frankreich hat das nationale Verbot des Anbaus der gentechnisch veränderten Maislinie MON810 erneuert. Die Ministerien für Landwirtschaft und Umwelt begründeten den Schritt mit dem Umweltschutz. Angesichts des Näherrückens der Aussaatperiode wollte Paris nicht auf die Entscheidung der Europäischen Kommission warten.

Frankreich hat das nationale Verbot des Anbaus der gentechnisch veränderten Maislinie MON810 erneuert. Die Ministerien für Landwirtschaft und Umwelt begründeten den Schritt mit dem Umweltschutz. Angesichts des Näherrückens der Aussaatperiode wollte Paris nicht auf die Entscheidung der Europäischen Kommission warten.

Frankreich beantragte gegenüber der Kommission im Februar, den MON810-Anbau EU-weit verbieten zu lassen, nachdem der französische Staatsrat (Conseil d’Etat) das seit 2007 landesweit geltende Anbauverbot Ende November 2011 für nichtig erklärt hatte. Paris begründete das Vorgehen unter anderem mit einem Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zur Maislinie Bt11, in dem bestimmte Vorsichtsmaßnahmen beim Anbau empfohlen werden. Entsprechende Vorsichtsmaßnahmen für MON810 gebe es derzeit nicht, argumentiert die französische Regierung.

Der französische Landwirtschaftsminister Bruno LeMaire wollte letzte Woche am Rande des Agrarrats in Brüssel nicht sagen, wie es mit dem Rückhalt für ein EU-weites MON810-Verbot unter den Mitgliedstaaten aussieht. Er sieht jetzt zunächst die Kommission am Zug. Die Behörde wiederum will vor einer Antwort die Prüfung der Argumente durch die EFSA abwarten. Beobachter halten es jedoch für unwahrscheinlich, dass EFSA das Risiko von MON810 grundsätzlich neu bewerten wird.

Vor fünf Jahren hatte Paris auf die rechtlich erforderliche Anrufung der Kommission verzichtet. Das war in den Augen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) das entscheidende Versäumnis, weswegen die Maßnahme anfechtbar wurde. Der französische Dachverband der Maiserzeuger (AGPM) verurteilte das erneute Anbauverbot als haltlos und kündigte an, die Regierung umgehend zu verklagen. (AgE)

Hintergrund:
Frankreich: MON810 ab nächster Woche wieder verboten?   (16.3.2012)


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