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topplus EUROPA/Brexit/Plan B

Gelingt es May noch, den Tsunami zu verhindern?

Theresa May wartet an diesem Montag mit einem Plan B zum Brexit auf. Eine Verschiebung des Austrittsdatums wird immer wahrscheinlicher. Die Unterhausabgeordneten stimmen am 29. Januar über den neuen Fahrplan ab. Nachverhandlungen mit Brüssel über einen verschobenen Austritt, eine Präzisierung des backstopps und die EU-Wahlen stehen für Februar an.

Lesezeit: 3 Minuten

Mit Spannung wird in Brüssel der für Montag angekündigte neue Brexit-Plan B von Premierministerin Theresa May erwartet. Nach der Ablehnung des ausgehandelten Austrittsvertrages aus der EU durch das britische Unterhaus in der Woche zuvor und dem überstandenen Misstrauensvotum von Theresa May, verbleiben der Premierministerin nur noch wenige Optionen einen Tsunami aufzuhalten, der die Wirtschaft der Britischen Inseln und der EU gleichermaßen bedroht. Jetzt sind Kompromisse auf beiden Seiten gefragt. Oberstes Ziel an der Themse ist es nach Berichten britischer Sonntagszeitungen, das Austrittsdatum 29. März zu verschieben, um einen ungeregelten Brexit auf den letzten Drücker noch zu verhindern.

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Analysten in Brüssel und London machen zwei Punkte des ausgehandelten Austrittvertrages als Knackpunkte aus, um im britischen Unterhaus eine Mehrheit für ein wie auch immer nachverhandeltes Austritts-Szenario, zu erzielen. Wie die "Sunday Times" meldete, soll es ein neu geschriebenes Kapitel enthalten, um Schwierigkeiten an einer künftigen Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland zu entschärfen. Also eine Neufassung des „backstopp“, der eine harte Grenze zwischen dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland und Irlands bestehende Mitgliedschaft in der EU verhindert.

Labour und Tories wollen gemeinsam Verlängerung der EU-Mitgliedschaft anstrengen

Nach Berichten der „Sun“ in London arbeiten Unterhaus-Parlamentarier parteiübergreifend daran, die Entscheidung zu verzögern. Eine von dem Labour-Abgeordneten Yvette Cooper und dem Konservativen Nick Boles angeführten Gruppe wolle weitere Gespräche mit Brüssel beantragen für den Fall, dass sich im Parlament für Mays „Plan B“-Vorschlag bei der für den 29. Januar terminierten Abstimmung, erneut keine Mehrheit findet. So soll alles von britischer Seite unternommen werden, einen ungeordneten EU-Austritt zum Stichtag 29. März zu verhindern.

Auch Labour-Chef Jeremy Corbyn, so heißt es in Zeitungsberichten des "Guardian" am Sonntag, wolle einen Vorschlag zur Abstimmung bringen, der die EU-Mitgliedschaft verlängere.

Briten wollen keine 39 Milliarden Euro nach Brüssel überweisen

Der zweite strittige - bisher unüberbrückbare - Punkt ist die Rechnung, die Brüssel London für den Austrittstag präsentiert hat. Demnach soll London aus den bisherigen Verpflichtungen der EU-Mitgliedschaft noch 39 Milliarden Euro in die EU-Kasse zahlen.

In Brüssel gilt der backstopp als unverrückbar bisher. Bei der Austrittsrechnung gäbe es Verhandlungsspielraum, wenn denn der „Tsunami“-Brexit verhindert werden könne, ist von EU-Diplomaten am Wochenende zu hören.

Wählen Briten trotz Brexit am Horizont noch neue EU-Parlamentarier im Mai mit?

Erhebliche Bauchschmerzen bereitet der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament gleichermaßen indessen die Vorstellung, dass mit einer Verschiebung des Austrittsdatums, die britischen Bürger aufgerufen wären, für das Europäische Parlament bei den EU-Wahlen von 23. – 26. Mai noch EU-Abgeordnete zu wählen. Käme es dazu, hat der Brexit-Zündler Nigel Farage und ehemalige UKIP-Vorsitzende bereits angekündigt, erneut für das EU-Parlament kandidieren zu wollen. Es bleibt abzuwarten, welche Kröten Brüssel noch schlucken muss, um einen ungeregelten Brexit letztlich zu verhindern.

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