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topplus Hogan-Nachfolge

Gelingt es von der Leyen, Hogans Rücktritt in einen persönlichen Erfolg umzumünzen?

Studierte Agrarökonomin McGuiness könnte neuen Top-Job in Brüssel bekleiden. Votiert Von der Leyen in der Hogan-Nachfolge für eine Frau als irischen EU-Kommissar?

Lesezeit: 5 Minuten

Die irische Regierung hat am Freitag zwei Nachfolgekandidaten für den zurückgetretenen EU-Handelskommissar Phil Hogan benannt. Es sind dies die EU-Abgeordnete Maireád McGuinness und der irische Direktor der Europäischen Investitionsbank, Andrew McDowell. Der zunächst im Kandidatenkarrussel ebenso genannte irische Außenminister Simon Coveney wurde nicht nominiert.

Damit folgt der irische Permierminister Micheál Martin dem ausdrücklichen Wunsch der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, einen männlichen und einen weiblichen Kandidaten zu benennen. In der ersten Bestallungsrunde für das neue Kommissionsteam unter deutscher Stabfühung im Oktober vergangenen Jahres hatte sich der damalige irische Premierminister Leo Varadkar über den Wunsch Von der Leyens noch hinweg gesetzt.

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Phil Hogan wurde erwartungsgemäß im 2. Mandat zum EU-Handelskommissar ernannt

Nur der mannhafte Ire und vormalige EU-Agrarkommissar Phil Hogan wurde erneut als einziger Kandidat Irlands für den Brüsseler Top-Job von der Dubliner Regierung nominiert. Und unter vorgehaltener Hand wurde auch kein Hehl daraus gemacht, auf welchem Posten im 27köpfigen Kommissionsteam die irische Insel ihren "Big Phil" platziert sehen wollte.

Er wurde dann als männlicher Bewerber erwartungsgemäß tatsächlich auch auf dem einflußreichen Posten als EU-Handelskommissar vom Europäischen Parlament nach der ersten Anhörung ohne geringsgte Zweifel befürwortet und gewählt.

Als EU-Landwirtschaftskommissar hatte Hogan sich als hartleibiger Verhandler an der Seite der damaligen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström im Tauziehen mit Kanada, den Vereinigten Staaten und den Mercosur-Staaten um die Belange der europäischen Bauern Meriten verschafft.

Das Verhältnis zu den USA und den Mercosur-Staaten ist mehr als angespannt

Im Von der Leyen Team hatte Phil Hogan in seiner Eigenschaft als frisch gebackener Handelskommissar angekündigt, alle bestehenden EU-Handelsverträge auf den Prüfstand und einer Revision unterziehen zu wollen. Vor allem der Deal mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten und das in Turbulenzen geratene Handelsverhältnis mit den USA seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten Donald Trump, erforderten ein besonders Augenmerk des verhandlungs- und kampferprobten Iren auf internationalem Parkett.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vertraute dem Iren das herausragende Handelsportfolio an, weil sie ihm nicht nur einen Durchbruch mit den USA, sondern auch eine Normalisierung des ebenso angespannten Verhältnisse mit dem brasilianischen Präsidenten Javier Bolsonaro zutraute. Es kam anders zum Ende der Sommerpause.

Just aus von der grünen Insel nach Brüssel zurückgekehrt, sah sich Hogan mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, weil er an einem 80köpfigen Galadiner beim irischen parlamentarischen Golfclub inClifden im Westen Irlands, in der Grafschaft Galway teilgenommen und gegen die geltenden Corana-Schutzregeln verstoßen hatte.

Das Aus für den hochaufgeschossenen Bauersohn aus Kilkenny ereilte ihn ausgerechnet auf heimischer Scholle. Hatte der in die EU-Hauptstadt nach dem Urlaub zurück gekehrte Hogan in ersten Stellungnahmen einen Rücktritt vehement abgelehnt, überrollten ihn rasch die Ereignisse.

Als der irische Landwirtschaftsminister zurücktrat, war auch Hogan nicht mehr zu halten

Zuerst trat der irische Landwirtschaftsminister, der ebenso an dem Golfgesellschafts-Dinner teilgenommen hatte, zurück. Überdies forderte der neu ins Amt gekommene irische Premierminiter seinen Landsmann ebenso auf, zurückzutreten. Nachdem in der Öffentlichen Meinung auf der Insel und in Folge auf dem europäischen Kontinent der Daumen für den Verbleib Hogans im Amt unmißdeutig nach unten zeigte, mochte auch die Kommissionschefin nicht länger an dem Iren festhalten.

Von der Leyens Wunschkandidatin ist McGuinness

Genau eine Woche nach den erhobenen Vorwürfen reichte Phil Hogan seine Rücktrittserklärung ein. Für Kommissionschefin Ursula von der Leyen könnte das unfreiwillige Revirement dennoch zum Erfolg letztlich gerinnen. Dass die beiden gesetzten Bewerber Maireád McGuinness und der Andrew McDowell dem geschassten Kommissar ins gleiche Handelsressort folgen könnte, wird von Insidern in der Brüsseler Behörde am Freitag in Abrede gestellt.

Irland wird also nicht erneut das machtvolle Handelsressort begleiten. Sondern es liegt jetzt an der Kommissionschefin bei ihrem Projekt Teamumbau unter den aktuellen Kommissarinnen und Kommissaren einen Amtsnachfolger für Hogan im Handelsressort auszuwählen und im Gegenzug Irland mit dem freiwerden Portfolio zu bedenken.

Wer genau aufsteigen wird und welches Ressort umbesetzt wird, weiß niemand mit Sicherheit derzeit zu benenen. Wohl übers Wochenende wird von der Leyen die Figuren einer Rochade über das Brüsseler Schachbrett hin und her bewegen.

Eine Frage scheint jedoch schon beantwortet zu sein. Unter den beiden von irischer Seite aufgestellten Kandidaten wird sich von der Leyen höchstwahrscheinlich für die erfahrene langjährige Europa-Parlamentarierin Maireád McGuinness entscheiden. Sie studierte am University College Dublin Agrarökonomie und war 1980, als sie ihren Bachelor of Science erhielt, die erste weibliche Absolventin dieses Faches.

Dies könnte das interinstitutionelle Verhältnis gegenüber dem EU-Parlament in den schwierigen anstehenden Entscheidungen zum EU-Haushalt und dem Corona-Milliarden-Fonds erleichtern helfen. Überdies könnte es zu einer Gender-Erfolgsgeschichte für die Kommissionschefin werden.

Denn mit der Bestätigung von Maireád McGuinness würde die Kommissionschefin ihr proklamiertes Ziel, einer Geschlechter-Balance des Kommissionsteams zwischen Männern und Frauen, doch noch erreichen. Fällt die Entscheidung auf McGuinness wäre die Balance an Frauen und Männer nahezu hergestellt. Von 27 Kommissaren wären dann 13 weiblich.

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