Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ hat sich am Mittwoch zu ihrer konstituierenden Sitzung in Berlin getroffen. Bis Juli 2019 soll das Gremium Ergebnisse darüber liefern, wie in Deutschland künftig für mehr Lebensqualität gesorgt werden kann. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) als Vize-Vorsitzende betont die Rolle der ländlichen Räume als „Kraftzentren“ des Landes.
Klöckner konstatiert: Anders als in der Stadt, wo Wohnraummangel oder fehlende Kitaplätze ständige Probleme darstellen, gäbe es im ländlichen Raum genauso negative Folgen, die sich aus der Landflucht ergeben. Leerstand, verödende Ortskerne, fehlende Infrastruktur, schlechte Mobilfunknetze, Ärztemangel – all das seien Entwicklungen, gegen die angegangen werden müsse, sagt Klöckner in ihrer Rede am Mittwoch bei der Auftaktsitzung der Kommission. Schließlich seien 90 % der Fläche Deutschlands ländlicher Raum, in der mehr als die Hälfte der Deutschen leben würden, heißt es in der Pressemitteilung ihres Ministeriums. „Ich will deshalb erreichen, dass wir auch hier in der Kommission unsere Ländlichen Räume als eigenständige Teilräume betrachten, mit besonderen Aufgaben, Bedürfnissen und Entwicklungspotenzialen“, so die Landwirtschaftsministerin.
Probleme in den Städten auf dem Land angehen
Ländlicher Raum sei mehr als das vermeintliche Gegenteil von Städten oder bloße Randlage. Vielmehr sei es wichtig, über die Problematiken im ländlichen Raum auf Augenhöhe mit denen des urbanen Raums zu reden. Auf dem anschließenden Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Heimat mit Zukunft - für starke ländliche Regionen", führte sie den Gedanken weiter aus. Mit dem „Aktionsbündnis Leben auf dem Land“ beispielsweise, habe man das Ziel die Lebensqualität und die Wirtschaft in den ländlichen Räumen zu stärken. Damit wirke man ebenso der Abwanderung entgegen, die in den Städten zu einer Last wird. „Perspektiven für ländliche Kommunen mindern den Druck auf die Ballungsräume“, fasst die Ministerin zusammen.
Denn von den Standortbedingungen auf dem Land hinge ebenso ab, wie viele Menschen in die Ballungsräume abwandern wollen und davon wiederum hinge ab, „ob Wohnraum, Kitaplätze und Busse in den Zentren noch knapper und ob das Land leerer und schlechter versorgt wird“.
Innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) wurde im Koalitionsvertrag außerdem vereinbart, einen Sonderrahmenplan Ländliche Entwicklung einzusetzen. Für das laufende Jahr stehen 10 Millionen € für den Sonderrahmenplan zur Verfügung. Für 2019 sollen 150 Millionen € zusätzlich investiert werden, wobei der Haushalt 2019 noch nicht abschließend beschlossen ist. Zu Klöckners Strategie zähle unter anderem eine flächendeckende Verfügbarkeit von Glasfaser und neuer 5G-Mobilfunktechnologie und die Förderung innovativer Projekte wie das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE).
