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Glyphosat: Schmidt will weiter verhandeln

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt bemüht sich weiter um einen Kompromiss mit der SPD in der Frage der Zulassungsverlängerung für Glyphosat. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will sich in den Koalitionsstreit nicht einmischen.

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Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt bemüht sich weiter um einen Kompromiss mit der SPD in der Frage der Zulassungsverlängerung für Glyphosat. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will sich in den Koalitionsstreit nicht einmischen.


Das Bundeslandwirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium reden weiter über einen möglichen Kompromiss für das Zulassungsverfahren von Glyphosat. „Wir befinden uns in Abstimmungsgesprächen über die Zulassungsverlängerung von Glyphosat. Ich bevorzuge es, diese Abstimmung über verbindliches Regierungshandeln innerhalb der Regierung zu führen und nicht über die Medien“, reagierte Schmidt in einem Statement zum aktuellen Verhandlungsstand. Er verwies darauf, dass für ihn weiterhin kein Zweifel an einem Ja zur Wiederzulassung des Wirkstoffes bestehe. Für ihn bleibe die wissenschaftliche Bewertung „Grundlage der Entscheidung“, sagte er.


SPD schließt auch Befristungen aus


Anders als die Union hat sich der Koalitionspartner SPD auf ein Nein zur Wiederzulassung festgelegt. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hatte die SPD-Position Anfang der Woche noch einmal verschärft. Danach will die Partei keiner Verlängerung der Zulassung, auch nicht einer befristeten, zustimmen. Die Partei bindet ihre Entscheidung nun an die Einschätzung der europäischen Chemikalienagentur (ECHA), welche frühestens Ende 2017 erwartet wird. „Solange dieses Verfahren nicht abgeschlossen ist, ist nach den Maßstäben des einschlägigen europäischen Rechts offen, ob Glyphosat krebserzeugend ist oder nicht“, sagte Hendricks. In dieser Zeit will die SPD keiner Verlängerung der Zulassung des Herbizidwirkstoffes unabhängig von der Dauer und aus Gründen der Vorsorge zustimmen.


Gröhe stellt sich hinter Schmidt


Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) lehnt es indes ab, sich in den Streit um Glyphosat und seine Zulassung in der EU einzuschalten. „Im letzten Sommer gab es eine gemeinsame Risikobewertung der zuständigen Geschäftsbereiche des Landwirtschafts- und des Umweltministeriums, die einem Einsatz nicht entgegensteht“, teilte das Gesundheitsministerium (BMG) der Deutschen Presseagentur (dpa) mit. „Da sich an den Fakten seitdem nichts geändert hat, sehen wir keine neue Sachlage, die dieser Bewertung entgegenstehen sollte“, zitiert die Agentur das BMG weiter.


EU arbeitet an kurzfristiger Verlängerung


Die aktuelle Zulassung von Glyphosat gilt nur noch bis zum 30. Juni 2016. Die EU-Kommission arbeitet gerade an einem Vorschlag, zumindest eine kurzfristige Verlängerung von bis zu zwei Jahren auf den Weg zu bringen. Aber auch dafür müsste es bei den EU-Mitgliedstaaten eine Mehrheit geben. Derzeit müsste sich Deutschland weiterhin dazu enthalten.


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Stefanie Awater-Esper Stefanie Awater-Esper

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