Glyphosat soll nicht Zünglein an Waage für eine Groko sein

Bundesagrarminister Christian Schmidt rechnet selbst nicht damit, dass sein Glyphosat-Alleingang die Gespräche über eine große Koalition nachhaltig belastet. Die SPD-Spitze wird laut Parteichef Martin Schulz am Montag entscheiden, wie sie sich mit Blick auf die Bildung einer Bundesregierung verhält.

Bundesagrarminister Christian Schmidt rechnet selbst nicht damit, dass sein Glyphosat-Alleingang die Gespräche über eine große Koalition nachhaltig belastet. Die SPD-Spitze wird laut Parteichef Martin Schulz am Montag entscheiden, wie sie sich mit Blick auf die Bildung einer Bundesregierung verhält.

„Ich denke nicht, dass eine Zustimmung oder Enthaltung zu Glyphosat das Zünglein an der Waage einer großen Koalition sein wird. Wir stehen vor weitaus wichtigeren Herausforderungen, die es gemeinsam zu lösen gilt“, sagte der CSU-Politiker der Passauer Neuen Presse. „Deshalb bin ich zuversichtlich, dass wir auch in einer möglichen Neuauflage der großen Koalition wieder zu einer guten Basis für eine Zusammenarbeit finden werden, so Schmidt weiter. Schmidt hatte sich auf Einladung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks am Donnerstag mit ihr im Bundesumweltministerium getroffen. Es sei ein kollegiales Gespräch gewesen, hieß es danach. Beide seien sich weiter nicht einig, wollten aber gemeinsam an einer Lösung hinsichtlich der künftigen Anwendung von Glyphosat in Deutschland arbeiten. Dabei schlossen beide Restriktionen nicht aus.

Am Freitagmittag dementierte SPD-Chef Martin Schulz erste Medienberichte darüber, dass die Entscheidung für die Bildung einer neuen Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU schon gefallen sei. Alle Optionen lägen weiter auf dem Tisch, so Schulz. Die SPD-Spitze wird laut Schulz am Montag entscheiden, wie sie sich mit Blick auf die Bildung einer Bundesregierung verhält.

Am kommenden Donnerstag soll die Empfehlung des SPD-Vorstandes dann dem Parteitag präsentiert werden. "Wir haben eine geschäftsführende Bundesregierung, wir haben keinen Zeitdruck", sagte Schulz. Er wies weiter darauf hin, dass es viele Optionen für eine Regierungsbildung gäbe.

Auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatten am Donnerstagabend SPD-Parteichef Martin Schulz, CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer im Schloss Bellevue über die Regierungsbildung gesprochen. Aus dem Bundespräsidialamt hieß es nach dem zweistündigem Gespräch lediglich, es sei ein gutes Gespräch zwischen Steinmeier und den Parteichefs gewesen. Details wurden jedoch nicht genannt.
 

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