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topplus Landwirtschaft im Dialog

Habeck will das Gegeneinander von Agrar- und Umweltministerium auflösen

Grünen-Chef Habeck deutet an, dass er auf Bundesebene für einen Zusammenschluss von Landwirtschafts- und Umweltministerium ist. Damit könne das traditionelle Gegeneinander aufgelöst werden.

Lesezeit: 2 Minuten

Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, hat von der Bundesregierung mehr Gestaltungskraft in der Landwirtschaftspolitik eingefordert. „Wenn Politik sich so versteht, dass sie am besten ist, je weniger sie tut, dann kann man es auch gleich lassen“, sagte er am Dienstagabend in Berlin beim Diskussionsabend „Landwirtschaft im Dialog“, der vom Landwirtschaftsverlag in dem auch top agrar erscheint, organisiert wurde.

Er kritisierte ein Gegeneinander, dass es in der aktuellen Bundesregierung von CDU/CSU und SPD in der Agrarpolitik gäbe. „Es wäre gut, wenn es eine Politik über verschiedene Ressorts gäbe", sagte er und kritisierte, dass sich die Ministerien aktuell eher damit profilierten, wie sie die Ressortkollegen ausgestochen hätten.

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Ein Bundesministerium für Landwirtschaft und Umwelt?

Auf Landesebene habe er gute Erfahrungen damit gemacht, dass er Landwirtschafts- und Umweltbelange in einem Ministerium habe austarieren müssen. Habeck deutete an, dass er dafür ist, die Ministerien Umwelt und Landwirtschaft auch im Bund zu einem Haus zusammen zu fassen, sollten die Grünen nach der Bundestagswahl 2021 eine Regierungsbeteiligung stellen. Ob dies möglich ist, müssten die dann vorliegenden Regierungskonstellationen zeigen.

Systemwechsel bei den Agrarzahlungen

Zur kommenden EU-Agrarreform betonte Habeck erneut, dass er für einen Systemwechsel weg von der pauschalen Flächenförderung hin zu der Bezahlung nach Leistungen sei. „Werden Landwirte auch für etwas anderes belohnt als für Intensitäts- und Produktionssteigerung?“, fragte Habeck und schlug einen Markt für gesellschaftliche Leistungen vor. Dafür gäbe es etwa mit dem Punktesystem vom Deutschen Verband für Landschaftspflege (DVL) auch praktikable Vorschläge, so Habeck.

Zu viel Ideologie in der Agrarpolitik?

„Ich hoffe auf eine Allianz mit den Landwirten, die gesellschaftliche Anerkennung haben wollen“, sagte Habeck. Gleichzeitig räumte er ein, dass auch in seiner Partei die Diskussionen über die Landwirtschaft zu sehr auf die Spitze getrieben würden. „Die Diskussion um die Landwirtschaft ist viel ideologischer, als es in der Praxis notwendig wäre“, sagte Habeck.

Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet, das Video gibt es hier zum Nachschauen.

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