Mehr Liberalismus

Hocker wirft Bund Desinteresse an Erschließung neuer Märkte vor

Der FDP geht das staatliche Engagement bei der Erschließung neuer Märkte für Produkte aus der Landwirtschaft nicht schnell genug.

Desinteresse an der Förderung des Drittlandsgeschäfts für die heimische Apfelerzeugung hat der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Gero Hocker, der Bundesregierung vorgeworfen.

Zuvor hatte diese auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Erschließung von Drittlandsmärkten eingeräumt, keine Kenntnisse über entsprechende bilaterale Abkommen anderer Staaten der Europäischen Union zu haben. Für Hocker zeigt sich darin, dass die Markterschließung im Obstsegment für das Bundeslandwirtschaftsministerium offenbar geringe Priorität hat.

Die Behäbigkeit des Ministeriums sei ihm jedoch unbegreiflich, da sie auf Kosten sowohl der deutschen Unternehmen als auch Arbeitsplätze gehe, so der FDP-Politiker. Nach seinem Verständnis müsse die Politik neue Türen öffnen, wenn sie andere zuvor verschlossen haben, wie beispielsweise durch das Russlandembargo. „Dies geschieht offensichtlich nicht“, stellte Hocker fest.

Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort allerdings darauf hin, dass sie zur Unterstützung der Markterschließung für deutsche Äpfel seit 2015 die Einfuhrvorschriften zahlreicher Drittländer eruiert und der Wirtschaft zugänglich gemacht habe. Ziel eines eigenen Pilotvorhabens sei es gewesen, umfangreiche Fachinformationen für neun Zielländer zu erarbeiten. Weitere Dossiers für andere Länder und sogar Probelieferungen nach Indien seien zusätzlich erfolgt.

Wie weiter aus der Antwort der Bundesregierung hervorgeht, sind zwischenzeitlich Apfelexporte aus ganz Deutschland nach Kanada sowie Ausfuhren aus Niedersachsen nach Taiwan möglich. Des Weiteren werde mit zahlreichen Ländern - darunter die USA, Thailand, Brasilien und China - über eine Marktöffnung verhandelt. Mit den USA und Thailand seien die Verhandlungen im phytosanitären Bereich bereits abgeschlossen; bei den anderen Zielländern stünden die entsprechenden Bewertungen der Staaten hingegen noch aus.


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