Erstes Thema der gerade begonnenen politischen Sommerpause ist die Kontrollintensität landwirtschaftlicher Betriebe. Laut der Bundesregierung kommt durchschnittlich in Deutschland alle 17 Jahre ein Amtsveterinär auf den Hof, in Bayern sogar nur alle 48 Jahre. Tierrechtler hatten bereits vergangene Woche mit Empörung reagiert.
Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium hat die Daten weiter aufgeschlüsselt: Bei 1.326 von insgesamt 4.487 kontrollierten Tierhaltungen hatten die Veterinäre Probleme erkannt. Die meisten Verstöße entdeckten die Kontrolleure im vergangenen Jahr in der Rinder- und Kälberhaltung.
Von den 16.324 Schweinehaltern in Niedersachsen wurden 788 im Jahr 2017 kontrolliert. Dabei gab es bei 491 Betrieben keine Beanstandung. In den übrigen Betrieben haben die Veterinäre kleinere und größere Verstöße festgestellt. Die meisten Verstöße konnten umgehend behoben werden. Doch in einigen Fällen wurde sofort ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet oder direkt die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.
Die ISN kontert jetzt, dass allein der Ruf nach mehr Kontrollen in die falsche Richtung geht. Nicht die Zahl der Kontrollen müsse steigen, sondern deren Qualität. Fest stehe, dass die Veterinärverwaltungen oftmals nicht mit den finanziellen, personellen und organisatorischen Mitteln ausgestattet sind, um die Aufgaben zu erfüllen. In Niedersachsen habe man das bereits erkannt.
Kommentar Staack
ISN-Geschäftsführer Dr. Torsten Staack erklärt dazu: „Wer sich nur die Vor-Ort-Kontrollen der Veterinärämter als Bewertungsmaßstab für Tierschutzkontrollen und für den Tierschutz in den Betrieben rauspickt, macht einen Fehler. Die Vor-Ort-Kontrollen sind nur ein Baustein der Überwachung von landwirtschaftlichen Betrieben.
So wird im Sommerloch beabsichtigt ein Zerrbild erzeugt, dass es so aus Sicht der ISN in der Praxis nicht gibt.
Denn die zunehmende Kontrollintensität der Betriebe ist nicht gefühlt: Über das QS-System müssen sich nahezu alle Schweinehalter regelmäßig überprüfen lassen. Überdies werden im Rahmen der Initiative Tierwohl viele Betriebe zusätzlich kontrolliert. Hinzu kommen Kontrollen, die das Veterinäramt an andere Institutionen, z.B. die Schweinegesundheitsdienste ausgelagert hat.
Vorgeschrieben ist zudem, dass der Hoftierarzt einmal je Mastdurchgang, mindestens jedoch zweimal jährlich den Tierbestand gesundheitlich begutachtet und bei Bedarf Maßnahmen einleitet. Die Veterinärämter verfügen über Daten von den Betrieben und nutzen diese auch heute schon. Jedes Schwein wird vor der Schlachtung von den amtlichen Tierärzten auf tierschutzrelevante Befunde untersucht. Sämtliche Daten über den Antibiotikaverbrauch werden in der staatlichen Datenbank erfasst und stehen den Behörden zur Verfügung.
So laufen Kontrollen schon heute risikoorientiert. Ohne Zweifel gibt es noch Optimierungspotential. Allerdings gilt der Grundsatz, dass ein mehr nicht gleich besser ist. Der Fokus sollte nicht auf der nackten Erhöhung der Anzahl der Kontrollen liegen, sondern auf der weiteren Erhöhung der Effektivität. Schon heute fließt eine Vielzahl von Daten in die risikoorientiert durchgeführten Kontrollen ein. Diese müssten in Zukunft weiter vernetzt werden“, so Staack.
