Die europaparlamentarische Anhörung des designierten neuen EU-Agrarkommissars Phil Hogan, wurde auf den 2. Oktober 2014 festgesetzt. Das teilte das Europäische Parlament mit. Damit liegt Hogans Termin in der Mitte eines gut einwöchigen Zeitraums vom 29. September bis zum 7. Oktober, in dem alle nominierten Kommissarskandidaten auf Herz und Nieren geprüft werden sollen.

Von 9 Uhr morgens bis 12 Uhr mittags wird der ehemalige irische Umweltminister die Fragen der Mitglieder des Landwirtschaftsausschusses zu seinem künftigen Ressort beantworten, nachdem er in einer Einführungsrede sich und seine geplanten Schwerpunkte vorstellen durfte.

Zur Vorbereitung auf die Anhörung kann sich Hogan an fünf schriftlichen Fragen orientieren, die die Abgeordneten im Vorfeld aufgestellt haben. Darin geht es neben seiner allgemeinen Eignung für einen Kommissarsposten vor allem darum, ob er sich gegenüber dem Rat aktiv für die Wahrung der Mitentscheidungsrechte des Parlaments einsetzen will.

Ferner fragen die Abgeordneten, ob er beabsichtigt, den Landwirtschaftsausschuss in Handelsgespräche mit Drittstaaten einzubinden. Darüber hinaus soll er darlegen, auf welche Weise die Gemeinsame Agrarpolitik vereinfacht werden könnte und ob er eine Halbzeitbewertung der jüngsten Reform plant. Danach folgen mündliche Fragen der Abgeordneten.

Erster Eindruck

Analog zum Vorgehen bei den übrigen Anhörungen treffen sich die agrarpolitischen Sprecher der einzelnen politischen Gruppen unmittelbar im Anschluss an die Anhörung, um über den Eindruck, den Hogan hinterlassen hat, zu beraten und eine schriftliche Bewertung für die Konferenz der Präsidenten zu erarbeiten.

Dem Vernehmen nach plant Hogan, dem ehemaligen EU-Kommissionssprecher Peter Power die Leitung seines Kabinetts anzuvertrauen. Power war zuletzt Chef des Pressereferats der Vertretung der Europäischen Kommission in Irland. Auch der irische Experte im Sonderausschuss Landwirtschaft (SAL), Dermot Ryan, dürfte dem Kabinett angehören.

Das Führungsteam des scheidenden Agrarkommissars Dr. Dacian Cioloş umfasst insgesamt sieben Mitglieder. Hogans Riege wird sich voraussichtlich in einer ähnlichen Größenordnung bewegen. Cioloş äußerte sich bislang nicht zu seinen Plänen für die Zukunft. Er konnte sich bis Ende August berechtigte Hoffnungen auf eine zweite Amtszeit machen - wenn auch nicht unbedingt als Agrarkommissar - wurde aber kurzfristig von seiner Landsfrau Corina Crețu aus dem Rennen geworfen. Aus Cioloş‘ Umfeld hieß es, eine Rückkehr in die rumänische Politik sei eher unwahrscheinlich.