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Insektenschutzpaket erneut von Bundestagsdebatte gestrichen

Der Agrarausschuss will sich nach seinen Beratungen zum Insektenschutzgesetz erst am Freitag endgültig festlegen. Man wolle das Treffen der Agrarministerkonferenz abwarten. Der Bundestag muss warten.

Die Entscheidung über das seit langem geplante Insektenschutzgesetz verzögert sich weiter. Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat am Mittwoch zwar ausführlich über den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes diskutiert, aber noch keine Beschlussempfehlung zur auch als Insektenschutzgesetz bezeichneten Vorlage abgegeben. Dies will der Ausschuss am Freitag in einer Sondersitzung nachholen, teilt der Pressedienst des Bundestages mit.

Grund dafür ist, dass auf Wunsch der Koalition zunächst das laufende Treffen der Agrarministerkonferenz abgewartet werden soll. Damit wird die Vorlage auch, anders als ursprünglich vorgesehen, noch nicht am Freitag im Bundestagsplenum behandelt.

Ein Vertreter der CDU/CSU-Fraktion äußerte die Hoffnung, dass das...


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Am Freitag soll der Bundestag das Insektenschutzpaket beschließen. Die Fraktionsspitze von CDU/CSU hat die Kritik erhört und soll den Kompromiss nachbessern.

Die Entscheidung über das Gesetzespaket zum Insektenschutz ist auf Ende Juni vertagt. Das Vorhaben, zu dem der Glyphosat-Ausstieg gehört, rückt in die letzten Tage der amtierenden Bundesregierung.

Die Abstimmung im Bundestag über das Insektenschutzpaket verzögert sich erneut. Agrarpolitiker der CDU/CSU-Fraktion knüpfen ihre Zustimmung an eine Entschädigung für die Landwirtschaft.