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Isermeyer enttäuscht von Entwurf zur Agrarreform

Als "nicht sinnvoll" bewertet der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik das geplante "Greening" der Ersten Säule. In einer neuen Stellungnahme zum Reformentwurf der Europäischen Kommission spricht der Beirat von "teuren, teilweise kontraproduktiven Maßnahmen".

Lesezeit: 2 Minuten

Als "nicht sinnvoll" bewertet der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik das geplante "Greening" der Ersten Säule. In einer neuen Stellungnahme zum Reformentwurf der Europäischen Kommission spricht der Beirat von "teuren, teilweise kontraproduktiven Maßnahmen".


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Die im Entwurf genannten Beispiele für die ökologische Komponente der Direktzahlungen würden zwar zu einer nachhaltigen Bewirtschaftung beitragen. Häufig ließen sich diese Ziele jedoch besser mit regional differenzierten Maßnahmen erreichen, erklärte Beiratsvorsitzender Prof. Folkhard Isermeyer. Das "Gießkannenprinzip" sei hier nicht geeignet. Die Kommission thematisiere außerdem an keiner Stelle die tendenziell negative Wirkung des "Greenings" auf die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft.


Isermeyer zeigte sich insgesamt enttäuscht vom EU-Entwurf und bemängelte eine fehlende Vision für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP). Der Beirat hält die Reformvorschläge für widersprüchlich und unstet. Relevante Stellen blieben vage. Vor allem die starke Gewichtung der Einkommenskomponente und der relativ geringe Stellenwert der Wettbewerbsfähigkeit betrachtet der Beirat mit Sorge. Die Weiterentwicklung der Direktzahlungen greife zu kurz. Ein Festhalten an Kopplungsmöglichkeiten widerspricht nach seiner Leseart dem Geist der Luxemburger Beschlüsse.


Bereits in seinem Gutachten vom Mai vergangenen Jahres hatte sich der Beirat für ein Auslaufen der Direktzahlungen ausgesprochen. Je günstiger die Agrarpreise und die Wirtschaftsprognosen ausfielen, desto fragwürdiger sei die Notwendigkeit von Direktzahlungen als Einkommen der Landwirte, betonte Isermeyer.


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