Klimawandel

Keine klare Aussage über Folgenabschätzung zur Farm-to-Fork-Strategie

Agrarkommissar Wojciechowski will nicht so recht raus mit der Sprache, wann die Folgenabschätzung zur Farm-to-Fork-Strategie und Biodiversitätsstrategie veröffentlicht wird.

EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski gibt sich im Hinblick auf die angekündigte Folgenabschätzung zur Farm-to-Fork-Strategie und Biodiversitätsstrategie bedeckt. Auf die aus dem Europaparlament gestellte Frage, wann mit einer umfassenden Folgenabschätzung zu rechnen sei, stellt der Pole lediglich fest, dass die Starttermine für öffentliche Konsultationen und Folgenabschätzungen auf der entsprechenden Internetseite veröffentlicht würden.

Die rumänische Agrarpolitikerin Carmen Avram von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) hatte vom Agrarkommissar wissen wollen, wann genau die Brüsseler Behörde eine entsprechende Analyse vorzulegen plane.

Zu den möglichen Auswirkungen der Strategien, die Gegenstand der Folgenabschätzung sein sollen, erklärt Wojciechowski, dass die Kommission den Übergang zu einem nachhaltigen Lebensmittelsystem beschleunigen wolle. Dies bedeute unter anderem, dass die ergriffenen Maßnahmen einen Beitrag zur Eindämmung des Klimawandels und zur Anpassung an denselben leisten würden.

Beabsichtigt ist laut dem Agrarkommissar außerdem, den Verlust an biologischer Vielfalt zu stoppen und dies mit den Zielen Ernährungssicherheit und Gewährleistung einer gesunden Ernährung in Einklang zu bringen.

Im ständigen Austausch

Im Hinblick auf die mögliche Umsetzung der Green-Deal-Ziele über die Strategiepläne der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) verweist der Brüsseler Agrarchef auf die im Dezember 2020 veröffentlichten Empfehlungen an die Mitgliedstaaten. Diese stellen seiner Auffassung nach „klare Leitlinien“ dar, wie hier die Ziele des Green Deals integriert werden können.

Darüber hinaus finde ein ständiger Austausch zwischen den Kommissionsdienststellen und den Verwaltungen der Mitgliedstaaten zu den Entwürfen der Strategiepläne statt.

Konkret fordert die Kommission in ihrer im Mai 2020 vorgelegten Mitteilung zur Farm-to-Fork-Strategie unter anderem bekanntlich eine Halbierung des Pflanzenschutzmitteleinsatzes sowie der Nährstoffüberschüsse bis zum Jahr 2030. Darüber hinaus ist eine Verringerung der Ausbringung mineralischer Düngemittel um 20 %, ein Rückgang des Einsatzes antimikrobieller Mittel um 50 % sowie eine Ausweitung der ökologisch bewirtschafteten Anbauflächen auf einen Anteil von mindestens 25 % vorgesehen.

Mit ihrer Biodiversitätsstrategie drängt die Brüsseler Kommission darauf, dass bis 2030 mindestens 30 % der europäischen Land- und Meeresgebiete in „wirksam bewirtschaftete Schutzgebiete“ umgewandelt werden. Außerdem sollen wenigstens 10 % der landwirtschaftlichen Flächen wieder „Landschaftselemente mit großer Vielfalt“ aufweisen.


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