Union und SPD sind nach Auffassung der CDU-Vizevorsitzenden Julia Klöckner auch trotz hoher Verluste ihrer Landesverbände bei der Hessen-Wahl zum Erhalt der Bundesregierung bis 2021 verpflichtet.

Auf die Frage, ob die angeschlagene große Koalition im Bund schlechte Ergebnisse bei der Landtagswahl überstehen würde, sagte die Landwirtschaftsministerin der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag): "Das Bild, das Teile von ihr abgegeben haben, war gelinde gesagt optimierbar." Aber: "Eines ist klar: Wir haben uns dazu verpflichtet, unser Land für vier Jahre gut zu regieren. Wir stehen damit beim Wähler im Wort."

Union und SPD müssten auch mehr über ihre gemeinsamen Erfolge sprechen, um dem Wähler geleistete Sacharbeit besser zu vermitteln. Klöckner sprach sich ferner gegen eine Ämtertrennung von Parteivorsitz und Kanzleramt bei Angela Merkel aus. Die CDU habe gute Erfahrungen damit gemacht, dass beide Posten in einer Hand gehalten werden. "Die Union ist doch geschlossen", sagte Klöckner.

Merkel will Parteivorsitz abgeben

Unterdessen meldete am Montagmorgen die tagesschau, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbar auf den Parteivorsitz der CDU verzichten und sich im dezember nicht erneut zur Wahl stellen will. Damit zieht sie anscheinend Konsequenzen aus den zuletzt schlechten Wahlergebnissen der Union. Laut der Nachrichtenagentur dpa will Merkel aber weiter die Regierung führen. In der Vergangenheit hatte Merkel immer gesagt, dass Regierungsführung und Parteivorsitz in einer Hand liegen sollten.