Brexit, Ukraine-Krise, US-Präsident Trumps Abschottungspolitik und fast zum Erliegen gekommene Verhandlungen bei der Welthandelsorganisation (WTO), der Agrarhandel durchlebt derzeit eher schwierige Zeiten. Mit einer betont offenen Außenhandelsstrategie will Klöckner dem etwas entgegen setzen. „Wenn man Handel nach klaren und fairen Regeln betreibt, ist das ein Stück Friedenssicherung“, sagte Klöckner heute bei der Vorstellung der Strategie in Berlin. Das BMEL sei mit seinen Exportaktivitäten eng mit dem Auswärtigen Amt vernetzt und die Strategie auch ein Teil der Außenwirtschaftsstrategie der Bundesregierung, sagte Klöckner.
Als Leitlinien für den Agrarexport bezeichnete Klöckner ein hohes Maß an Verbraucherschutz und Verbraucherinformation, eine nachhaltige Erzeugung, den Respekt vor Tieren bei der Erzeugung von tierischen Produkten sowie die Übernahme von Verantwortung in der Welt. Die Exportstabstelle in ihrem Ministerium wolle helfen, Märkte zu öffnen und nötige Veterinärabkommen aushandeln.
Deutschland ist mittlerweile weltweit der drittgrößte Exporteur und Importeur von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Nahrungsmitteln. Der Agrarexport ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gewachsen. Laut dem BMEL betrug der Agrarexport im Jahr 2017 rund 73,0 Mrd. €. Dem stand ein Agrarimport nach Deutschland von rund 85,0 Mrd. € gegenüber.
Als Wachstumsmärkte für deutsche Agrarerzeugnisse bezeichnete Klöckner weiterhin die asiatischen Märkte, insbesondere für Geflügel- und Schweinefleisch. Im kommenden Jahr plant Klöckner daher unter anderem eine Reise nach China. Dort will sie auch noch einmal für das deutsche Regionalisierungskonzept werben, für den Fall, dass die Afrikanische Schweinepest (ASP) in Deutschland ausbrechen sollte. Es soll vor einer generellen Exportsperre für deutsches Schweinefleisch im Seuchenfall schützen.
In Bezug auf den ausgehandelten Brexit Deal warnte Klöckner vor voreiligen Schlüssen. „Ein harter Brexit ist noch nicht vom Tisch. Er hätte für die Landwirtschaft enorme Konsequenzen“, sagte sie. Der Agrarhandel mit dem Vereinigten Königreich wird den Simulationen zufolge auch mit dem nun ausgehandelten Brexit Deal deutlich sinken. Klöckner erwartet jedoch stärkere Auswirkungen auf die Fischerei als auf die Landwirtschaft. Mit Blick auf die USA verwies Klöckner darauf, dass bei den Verhandlungen um ein Industriegüterabkommen anstelle von TTIP der Agrarbereich ausgenommen sei. Dazu stehe das BMEL, da dies der schnellste und beste Weg sei, überhaupt zu einem Abkommen mit den USA zu kommen, sagte sie. Einzige Ausnahme davon sind, wie von EU-Kommissionspräsident Juncker und US-Präsident Trump vereinbart, die Sojaexporte.
Die Hoffnung auf ein Agrarhandelsabkommen auf WTO-Ebene hat Klöckner trotz der fast zum Erliegen gekommenen Verhandlungen der Doha Runde noch nicht aufgegeben. „Wir müssen unseren Beitrag leisten, man darf nicht aufhören anzufangen“, sagte sie.
