Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner baut die Struktur des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) um. Das Haus erhält eine zusätzliche Abteilung für Agrarpolitik und landwirtschaftliche Erzeugung. Mehr Bedeutung sollen die Themen Bodenmarkt und Digitalisierung bekommen.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat ihre Neuorganisation des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) vorgestellt. Das bisher in sieben Abteilungen eingeteilte Haus bekommt eine neue, achte Abteilung mit dem Namen „Landwirtschaftliche Erzeugung, Gartenbau, Agrarpolitik“ hinzu. In ihr sollen alle Referate für Agrarpolitik und Landwirtschaft national und international gebündelt werden. Deutlich verkleinert wird dafür die bisherige Abteilung „Nachhaltige Land- und Forstwirtschaft“, die dafür die für land- und gartenbauliche Produktion zuständigen Referate an die neue Abteilung abgeben muss. Die mit der primären Agrarpolitik sowie Agrarsozialpolitik und mit Steuern befassten Referate wechseln aus der bisherigen Zentralabteilung eins in die neue Abteilung acht.

Agieren statt reagieren

„Wir setzen selbst neue Strategien in der Agrarpolitik. Die neue Abteilung sorgt für eine Agrarpolitik aus einem Guss, so können wir noch besser das Ziel einer nachhaltigen und modernen Landwirtschaft verfolgen, vorausschauend und nachhaltig, wettbewerbsfähig und modern“, begründet Klöckner selbst die Umorganisation. Klöckner wolle „agieren, nicht reagieren und sich nicht von gesellschaftlichen Debatten einfach treiben lassen“ auch nicht bei Umwelt-, Tierschutz- oder Nachhaltigkeitsfragen, heißt es im BMEL.

Bodenmarkt unter Beobachtung

Veränderungen gibt es darüber hinaus auch in den anderen Abteilungen. So führt Klöckner in der Abteilung für die Agrarmärkte ein neues, eigenständiges Referat für den Bodenmarkt ein. Sie will damit nach eigener Aussage unterstreichen, dass sie den Bodenmarkt unter besondere Beobachtung stellen will. „Die Äcker sollen bei unseren Bauern bleiben - und nicht Objekte der Spekulationen von Hedgefonds werden“, sagte sie. Auch hier ist noch nicht bekannt, wer das Referat leiten soll.

BMEL als "digitales Referenzministerium"

Klöckner betont seit ihrer Ernennung zur Ministerin, dass sie sich viel von der Digitalisierung verspricht. Entsprechend ihrem Schwerpunkt auf digitale Lösungen hat sie zwei neue Referate für den Bereich Digitalisierung, eins für Digitalisierung in ländlichen Räumen und eins für die Anwendung der Digitalisierung in der Landwirtschaft geschaffen. Zudem werde es in jeder Abteilung einen Digitalisierungsreferenten geben, dessen Bewertungen von einem Digitalisierungsbeauftragten zusammengeführt werden, teilt das BMEL mit. „In der Digitalisierung steckt so viel Potential, ich will unser Ministerium zu einem digitalen Referenzministerium ausbauen – dafür werden wir jetzt die Strukturen schaffen“, begründet Klöckner den Schritt.

Neues Referat für Landfrauen und Landjugend

Die von ihrem Vorgänger Christian Schmidt neu geschaffene Abteilung für Ländliche Räume behält Klöckner bei und fügt ihr einen neuen Schwerpunkt zum Ehrenamt an. Es werde dort ein neues, eigenes Referat geben, das sich mit dem Ehrenamt und speziell den Themen der Landfrauen und der Landjugend befasst, heißt es im BMEL. In der nun geschrumpften Abteilung für Nachhaltigkeit will Klöckner stattdessen die Bereiche Wald und Holz sowie Agrarumweltmaßnahmen ausbauen. Die Sicherung der Biodiversität sei hier ebenfalls angesiedelt und ein zentrales Ziel des BMEL, teilt Klöckner mit. In dieser Abteilung sollen auch die Maßnahmen zum Schutz von Insekten in der Agrarlandschaft verstärkt werden.

Fluchtursachenbekämpfung auch im BMEL

Des Weiteren soll sich ein Referat mit „Politik gegen Hunger“ befassen. Ziel sei es, den Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer mit Ländern zu intensivieren, wo Menschen durch Armut und Hunger gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Das Landwirtschaftsministerium will die Entwicklung einer leistungsfähigen und nachhaltigen Landwirtschaft, die Arbeitsplätze schafft in diesen Ländern aktiv begleiten. Dazu gehöre auch, weltweit Ernteverlusten und der Verschwendung von Lebensmitteln entgegenzuwirken, so das BMEL.

Bis zu 50 Stellen mehr

Mit der Umstrukturierung des Hauses geht auch ein Personalaufbau einher. Mit dem Haushalt für das Jahr 2018 hatte der Bundestag im Juli den Stellenzuwachs für das Bundeslandwirtschaftsministerium beschlossen. Insgesamt soll es mehr als fünfzig neue Stellen für das Bundeslandwirtschaftsministerium und seine nachgeordneten Behörden geben, die die neue Organisationsstruktur von Klöckner umsetzen sollen.

Das neue Organigramm des BMEL gibt es auf der Homepage des BMEL.